Großkoalitionäre unterwegs oder Ist das eine neue Partei?

Nicht nur Christdemokraten reiben sich derzeit verwundert die Augen, wenn unsere örtlichen Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum (CDU) und Katja Mast (SPD) gemeinsam auftreten: Da sind Großkoalitionäre am Werk. Übereinstimmungen bis zum Detail. Man stimmt sich ab, wehrt gemeinsam Kritik ab, lehnt in großer Übereinstimmung die Entgegennahme von Unterschriften wegen steigender Energiepreise ab, weil man dafür nicht zuständig sei. Und CDU-Leute fragen sich, wo sind denn unsere Positionen geblieben?

So ging es mir, als bei den Enzkreis-Kliniken ein Gespräch mit Chefärzten, Pflegeleitung, Landrat, Betriebsrat und Mitgliedern des Aufsichtsrates stattfand. Das Thema: Der vom Gesetzgeber verordnete Budgetdeckel für Krankenhäuser, den ich im Weblog schon früher thematisiert habe. Wir liefen wie gegen eine Wand. Zwei Welten trafen aufeinander: Die der Theorie und die der Praxis. Alles ist gut, durften wir vom Abgeordneten-Duo Krichbaum/Mast hören. Und was nicht gut ist, dafür ist die Politik nicht verantwortlich. Großkoalitionäres Weltbild, direkt aus dem "Raumschiff Berlin".

Heute erhielt ich eine Mail. Und da schreibt mir einer, der auch dabei war:
In Berlin hat man offenbar den Anschluß an die Realität teilweise verloren oder, was vielleicht ehrlicher ist, aber die gleiche Konsequenz nach sich zieht, man tut all' diese Dinge in vollem Bewusstsein der Folgen und strebt damit die Marktbereinigung an.

Als ich den großkoalitionären Auftritt Krichbaum/Mast gesehen habe, fragte ich mich, ob Krichbaum mit seiner Kollegin auch eine gemeinsame Wahlliste bilden werden bei der nächsten Bundestagswahl. Wo bleibt eigentlich das CDU-Profil? Ich halte nichts vom Gerede der Sozialdemokratisierung der CDU, aber ein bisschen CDU-Politik hätte ich gerne noch für meine Mitgliedschaft und für meine Stimme.

Natürlich muss ein Abgeordneter auch vertreten, was er beschlossen hat. Aber ich verlange von ihm/ihr auch die Bereitschaft zur Offenheit, Gesetzesregelungen auf ihre Praxistauglichkeit hin zu überprüfen.

Dass dies auch geht, hat kürzlich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Stefan Mappus, in Mühlacker bewiesen. Er vertrat konsequent die Schulpolitik der Landesregierung, griff aber auch Probleme vor Ort auf und transportierte sie nach oben - zum Beispiel die unzureichende Lehrerversorgung des Mühlacker Gymnasiums.

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