Günter Bächles Weblog

Straßen müssen immer einmal wieder saniert werden. Wenn dies nicht geschieht, schimpfen die Leute zurecht wegen Untätigkeit und kritisieren den Sanierungsstau. Doch Erneuerungsarbeiten bringen, wenn auch nur zeitlich beschränkt, Erschwernisse durch Staus, bedingt durch Sperrungen und daraus sich ergebender höherer Belastung von Umleitungsstrecken. Ganz eng wird es im Sommer auf Mühlackerer Straßen, weil die Bundesstraße 10 zwischen Einmündung Bergstraße und Osttangente in drei Abschnitten wegen Leitungsarbeiten der Stadtwerke Mühlacker, aber vor allem wegen der vom Land veranlassten Fahrbahnerneuerung voll gesperrt wird.   Täglich Verkehrsbelastung etwa 14.000 Fahrzeuge. Die Autos müssen  woanders rollen.
Ausführende Behörde ist das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe, das heute über seine Entscheidung zu den Umleitungsstrecken informierte.  Demnach wird der Verkehr für die Dauer der Maßnahme in Richtung Stuttgart über Enzstraße sowie Lomersheim und den Kreisel oberhalb von Mühlhausen gesteuert. In Richtung Pforzheim wird die Umleitung über die L 1134 „Osttangente Mühlacker“ und die Lienzinger Straße / Ziegeleistraße  ausgewiesen. Vor allem zu Beginn der Maßnahme sei mit Rückstaus und Behinderungen auf den Umleitungsstrecken und deren Zufahrten zu rechnen. Die Kosten der Maßnahme betragen rund zwei Millionen Euro und werden vom Bund, der Stadt Mühlacker und den Stadtwerken Mühlacker getragen.
Aber schon jetzt ist die Lienzinger Straße stark belastet, am Kreisel Ötisheimer Straße/Ziegeleistraße kommt es bereits täglich zu Rückstaus, die Enzstraße gehört mit 15.000 Fahrzeugen in 24 Stunden zu den am stärksten frequentierten Landesstraßen im Enzkreis, die Ortsdurchfahrt Lomersheim ist teilweise ein Nadelöhr. Also: Der Umleitungsverkehr erhöht den Belastungsdruck noch empfindlich. Die Alternative? Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, den Verkehr nach Pforzheim großräumig über die B 35 zu führen - bis Maulbronn West, dann über Ötisheim und Enzberg zur B10. Grund: Die kommunale Straßenverkehrsbehörde befürchtet massive Schwierigkeiten – insbesondere im Bereich der Ötisheimer Straße. Doch das RP lehnte die großräumige Lösung heute ab, durch die Ötisheim, vor allem aber die Ortsdurchfahrt Enzberg be-, Osttangente und Lienzinger Straße, Ziegeleistraße und Ötisheimer Straße entlastet worden wären. Die Wahl zwischen Pest und Cholera. Zum Trost: Die Erfahrung lehrt, wer einmal auf der Umleitungsstrecke im Stau steckt, sucht sich das nächste Mal eine Ausweichroute.
Das RP verlinkte in seiner heutigen Mitteilung schon mal auf den virtuellen Staumelder des Landes und auf dessen Baustelleninformationssystem, das täglich aktualisiert wird.
Zur Klarstellung: Der Gemeinderat von Mühlacker blieb bei alldem außen vor. Selbst die von der Stadtverwaltung geforderte großräumige Lösung erfuhren wir aus den  Lokalzeitungen. Die Ablehnung genauso und dank des Journalisten Norbert Kollros aus Facebook. Nicht einmal die Pressemitteilung des RP von heute wurde dem Gemeinderat zugeleitet. Nachrichtenwüste Rathaus. Deshalb: Für alle Beschwerden voll zuständig.

Heute bei Google entdeckt:

Der Hamburger Projektentwickler Conzept Immobilien hat in Mühlacker das Einkaufszentrum Drehscheibe von einem dänischen Privatinvestor gekauft. Die Einzelhandelsimmobilie verfügt über 6.100 qm Mietfläche; Ankermieter sind Rewe und dm. Der Kaufpreis liegt im niedrigen zweistelligen Millionen-Euro-Bereich. Concept will die Potenziale der Immobilie in Citylage (Bahnhofstraße 71) durch ein "aktives Management" heben. Das Berliner Team von Angermann Investment Advisory hat die Immobilie vermittelt. Bottermann Khorrami aus Berlin hat den Verkäufer beraten.

 

Soweit die Nachricht. Die Folgen?

Update 1. Juni 2018

 

„Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel“, sagte heute Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Interview. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. Das Plus von zehn Milliarden Euro stammt aus der Prognose der jüngsten Steuerschätzung. Der erwartete höhere Zuwachs wird gerne mehrfach verteilt.
Auch die baden-württembergischen Kommunen können nach der Prognose der Steuerschätzer mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Im Vergleich zur November-Steuerschätzung gehen sie für das laufende Jahr von etwa 200 Millionen Euro mehr aus. Für 2019 wurden Mehreinnahmen von rund 520 Millionen Euro kalkuliert. Aus dem kommunalen Sanierungsfonds erhalten die Kommunen vom Land für die Jahre 2017, 2018 und 2019 zudem 423 Millionen Euro für die Sanierung von Schulgebäuden und Brücken (Stand: Haushalt 2018/2019). Da das Land die Kommunen mit zehn Prozent an seiner Tilgungsverpflichtung beteiligt, könnten in den Jahren 2018 und 2019 weitere rund 130 Millionen Euro in den kommunalen Sanierungsfonds fließen, so das Landesfinanzministerium.

Wie stark Mühlacker davon profitiert, wird sich beim nächsten Finanzzwischenbericht zeigen. Derweilen spüren wir verstärkt die Last von Investitionen (und damit auch die Folgekosten). Der Bau der Kinderkrippe bleibt bisher im Kostenrahmen, der Bau  der Feuerwache kostet nach jetzigem Stand 11,3 Millionen Euro statt ursprünglichen 8,4 Millionen Euo, eine Stadthalle soll den Mühlehof ersetzen, im Bildungszentrum Lindach stehen Sanierung und Erweiterung in Millionenhöhe an, aus den Rücklagen nahm die Stadt 7,5 Millionen Euro zur Vorfinanzierung des Kaufs des Ziegeleiareals in Erwartung der Refinanzierung durch Weiterverkauf, Straßen wie Hermann-Hesse-Straße und Lienzinger Straße warten auf Erneuerung, der Glasfaserausbau gilt als wichtige Zukunftsaufgabe. Ach ja, eine Gewerbegebietserschließung soll vorfinanziert werden, falls sich ein Standort findet. Die Liste ist nicht vollständig, die Zinsen für Kredite dafür extrem niedrig. Gleichzeitig schrieb die Kommunalaufsicht des  Regierungspräsidiums Karlsruhe in den Begleitbrief zur Genehmigung des Haushalts 2018, die Stadt bleibe aufgefordert, ihre Bemühungen um eine Konsolidierung des Haushalts zu verstärken, um eine Verbesserung der Finanzierungsstrukturen zu erreichen.

"Der Haushalt, Olaf Scholz und die Bäume" vollständig lesen

So flott kommentiert ein Pforzheimer die Debatte um den Sender in Mühlacker: Die Sendeanlagen von Mühlacker sind (...) nur noch übergroße Blitzableiter, für die der öffentlich-rechtliche SWR jährlich einen hohen fünfstelligen Betrag zur Unterhaltung leisten muss. Also für einen Haufen nutzlosen Stahl, der noch nicht einmal besichtigt werden kann.  Soweit Besim Karadeniz (bka), Jahrgang 1975, Autor und Erfinder von PF-BITS seit 2016. Ich verfolge via Twitter seine nicht selten bissigen Kommentare zum Zeitgeschehen, vor allem auch zu lokalen und regionalen Themen. Jetzt krallt er sich ein Mühlacker Thema. Jedoch höchst konstruktiv. Er packt uns am Heimatstolz. Wo bleibt der Mut, Mühlackeraner? fragt der Onliner in seinem Blog. Dabei wäre es Mühlacker doch wirklich zu gönnen, einmal die große Schallplatte aufzulegen und sich neu zu erfinden. Zum Beispiel mit einem Rundfunkmuseum.  Seine Botschaft hat manches für sich: Schon allein das und noch viel mehr wären echte Hingucker für ein angemessenes Museum einer vom Rundfunk geprägten Stadt wie Mühlacker und würde mit großer Sicherheit auch ein entsprechendes Publikum anlocken, das sich sonst eher nicht nach Mühlacker verirrt. Wegen rot-weiß gestrichenen und langsam vor sich hinrostenden Stahl-Spargel allein kommt niemand.
Bei Frank-Ulrich Seemann, Vorstandsmitglied des Sender-Vereins Mühlacker, stößt die Museumsidee sicherlich auf Beifall  (das andere nicht). Er spricht auch von einem Rundfunkmuseum, just in den baulichen Anlagen des SWR, aber unter der großen Nadel, die Seemann & Co erhalten möchten, was freilich nicht bei allen in der Stadt auf Zustimmung stößt. Zur Stadtgeschichte gehört der Sender wie der Dom zu Köln (auch wenn dieser bedeutend wuchtiger und älter ist) und damit auch der Rundfunk. Deshalb passt ein Rundfunkmuseum zur Senderstadt, würde sie schmücken (mehr noch als ein Christbaumständermuseum). Seemann soll 400 Exponate in petto haben. Der lange Lulatsch von Mühlacker sorgt derzeit für neue Nachrichten. 2016 von der unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt ganz geschickt zum Kulturdenkmal erklärt, legte der SWR Widerspruch beim Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe ein, wohin dann die Akten wanderten. OB Frank Schneider fuhr zu Regierungspräsidentin Nicolette Kressl (SPD) und ihm gelang es, sie dafür zu gewinnen, den Fall dem zuständigen Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg vorzulegen. Denn der zuständige RP-Abteilungsleiter war angeblich wild entschlossen, dem SWR zu folgen. Aber das politische Gespür von Kressl siegte und nun ist das Ministerium am Zuge.
Für den Fall, dass das Regierungspräsidium dem Abriss des Senders doch zustimmt, würde  die einstige Mittelwelle-Antenne fallen. In diesem Fall hätte die Stadt keine Möglichkeit, rechtliche Mittel einzulegen, weil sie als untere staatliche Behörde (das ist sie als Baurechtsbehörde) nicht gegen die Entscheidung des Landes klagen dürfte. Anders sähe dies hingegen dann aus, wenn das Regierungspräsidium den Antrag des SWR auf Abriss ablehnt. Der Rundfunkanstalt stünde der Klageweg offen – dann müsste ein Gericht über die Zukunft des Mühlacker Wahrzeichens entscheiden. Dessen Urteil, so der OB ganz pfiffig, würde bei der Bevölkerung auf mehr Akzeptanz stoßen als die Entscheidung einer Behörde.
Noch sind wir nicht soweit. Eine grün-gelbe Koalition ist am Werk. "Die große Schallplatte auflegen" vollständig lesen

PF-01 Tiefenweg, Standort-Vorschlag des Regionalverbandes Nordschwarzwald für eine Windkraftanlage in seinem Entwurf für einen Teilregionalplan Windkraft. Lage: der Wald zwischen Großglattbach und Lomersheim. Die Anhörung der Öffentlichkeit ist beendet (einige Bürger aus Mühlacker machten davon regen Gebrauch), die Frist für Stellungnahmen der Kommunen läuft erst im Juni ab. Bei der Einwohnerversammlung im April in Großglattbach gab es kritische, aber immer sachliche Rückfragen und Anmerkungen zu PF-01. Die Stadtverwaltung griff in einer ausgewogenen Stellungnahme all die dort geäußerten Punkte auf, mit denen sich der Regionalverband beschäftigen und dann entscheiden muss, ob der Standort im Plan bleibt. 2018-05-15_GR_TOP_1_Windkraft.pdf

Doch das Papier aus dem Rathaus wird den Regionalverband (zumindest vorerst) nicht erreichen, denn am Dienstagabend gab es dafür keine Mehrheit. Ebenfalls gescheitert war zuvor eine grundsätzlich ablehnende Formulierung von SPD und FW nach dem so häufig zu hörenden Satz: "Wir sind für die Windkraft, aber nicht bei uns." Das ist alles andere als ein überzeugendes Argument. Jetzt steht die Stadt ohne Stellungnahme da.

Nicht ganz. Die Mehrheit schloss sich dem CDU-Antrag an, den Mindestabstand zwischen Siedlungen und Windmühlen von 700 auf 1000 Meter anzuheben. Diese Forderung richtet sich an die Landesregierung, die den Mindestabstand den Regionalverbänden für deren Planung vorschreibt. Bindend für sie sind momentan 700 Meter, doch die Meinungen darüber gehen auch in der grün-schwarzen Landesregierung auseinander.

Die Abstände von PF-01 Tiefenweg  nach Osten zu Großglattbach:
- zum Sportgelände 780m
- zur (nördlichen) gewerblichen Baufläche 930m
- zur nächstgelegenen Wohnbaufläche 880m
nach Norden zu Lomersheim:
- zur Grünfläche (Friedhof) 570m
- zur gewerblichen Baufläche 700m
- zu den (westlichen und östlichen) gemischten Bauflächen jeweils 700m
- zur westlichen Wohnbaufläche 700m.

Was bei Windkraftanlagen gilt oder nach Meinung der Stadt Mühlacker gelten sollte, muss sie als Maßstab auch bei ihren Planungen anlegen. Aber manche im Gemeinderat träumen von einem Gewerbe- und Industriegebiet im Hart und damit rund 200 Meter von den Wohngebieten Lienzingens entfernt. Weshalb sollen drei Windkraftanlagen störender für Wohngebiete sein als ein 25 Hektar großes Gewerbe- und Industriegebiet im Hart? Der Gemeinderat darf nicht mit zweierlei Maß messen, sonst wird's widersprüchlich, ja heuchlerisch. Manche entdecken jetzt das Wohl des Rotmilans, um Standorte für Windkraftanlagen zu verhindern, sind aber gleichzeitig ohne Augenzucken bereit, Industriebetriebe einen Steinwurf von Siedlungen entfernt zuzulassen. Das Wohl des Rotmilans wiegt für sie schwerer als das von Menschen. "1000-Meter-Maß muss für alle gelten" vollständig lesen

Hamburg hat heute als erste deutsche Großstadt angekündigt, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhängen. Betroffen sein soll ein 580 Meter langer Straßenabschnitt der Max-Brauer-Allee und ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße.  In der dortigen Umweltzone werden die seit 2010 geltenden Stickoxid-Grenzwerte jedes Jahr überschritten - genauso wie in Mühlacker an  der B10 mit der Messstelle an der Stuttgarter Straße. Gestern Abend zeigte sich im Gemeinderat von Mühlacker, dass zumindest die große Mehrheit die finanziellen Hilfen von Bund und Land nutzen will, um hier Fahrverbote zu vermeiden.
2016 überschritten 90 Kommunen den zulässigen Jahresmittelwert der EU für Stickstoffdioxid (NO2). Bei der „Dieselaffäre“ war festzustellen, dass seitens der Wirtschaft eine nur unzureichende Bereitschaft vorhanden ist, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die der deutlichen Verbesserung der Luftreinhaltung dienen.

Um hier ein Zeichen zu setzen, legte die Bundesregierung Ende 2017 das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ für die mehr als 90 Kommunen auf mit dem Ziel, durch eine massive, schnelle Förderung die Elektromobilität in den Städten voranzubringen und damit möglichst kurzfristig eine Verbesserung der Luftqualität zu erreichen, heißt es in der Sitzungsvorlage Programm_Saubere_Luft.pdf. Der OB sprach eher vom Ausbau der nachhaltigen Mobilität, weil auch Rad- und Fußwege ausgebaut weden sollen. Schwerpunkt ist die E-Mobilität.
Das sind freiwillige Aufgaben, die die Stadt zusätzlich erbringt. Geschäft, das sich nicht von allein erledigt und das dem vorhandenen Personal nicht noch aals neue Last draufgepackt werden kann. Ohne zusätzliche Leute bleiben die Aufgaben liegen, machte der OB klar - im zweiten Anlauf schwang er sich zu dieser Klarstellung auf. Zuerst hielt er sich deutlich zurück, was ich enttäuschend empfand und dies auch sagte. Er nahm wohl zu sehr auf FW und FDP Rücksicht.  Dabei erkannte auch die Bundesregierung, "dass es hier einer konzentrierten, themenbezogenen Sachbearbeitung bedarf, die ohne zusätzliches Personal nicht zielführend erledigt werden kann". Und bot an, die Kosten für zusätzliches Personal in Kommunen mit Grenzwertüberschreitungen zu 50 Prozent auf vier Jahre zu übernehmen. So erhält die Stadt Mühlacker zwei zusätzliche  Stellen für Öffentlichkeitsarbeit, Förderakquise und Radwegeplanung gesponsert. Konkret heißt das: Die Gesamtpersonalkosten belaufen sich auf 498.000 Euro, davon erhält die Stadt bei voller Ausschöpfung maximal 249.200 Euro. So günstig kommt man sonst nicht  zum Personal. FW und FDP taten sich schon schwer mit einer einzigen Stelle, stimmmten der aber dann doch zu. Dass auch die zweite Stelle (zweimal 0,5) in Anspruch genommen wird, setzten CDU, SPD, LMU und OB durch, gegen FW und FDP. Nur gegen drohende Fahrverbote zu wettern ist zuwenig. Schon gar, wenn sie kommen würden.

"Stadt nutzt Angebot: Aktiv sein gegen Fahrverbote" vollständig lesen

Wie groß ist der Bedarf an einer Busverbindung zwischen Großglattbach und Vaihingen/Enz? Die Frage beschäftigte  Bürger  auch kürzlich bei der Einwohnerversammlung der Stadt Mühlacker in Großglattbach. Nachdem vom 1. September an der Bürgerbus Wiernsheim auch Großglattbach ansteuert, wurde die Frage einer Linie nach Vaihingen wieder aktuell. „Durch das neue Baugebiet  Pforzheimer Weg wird der Bedarf an früh morgendlichen beziehungsweise  nachmittäglichen Busfahrten vom/zum Vaihinger Bahnhof weiter steigen. Ich alleine kenne schon drei Personen aus dem Baugebiet, die diese Buslinie täglich nutzen würden“, schreibt der Großglattbacher Tobias Koller in einem Kommentar auf meinen Blog-Beitrag zum Bürgerbus. „Man sollte eigentlich unter allen Großglattbachern eine Umfrage starten um herauszufinden, wie groß der Bedarf  ist...“, überlegte er. Gesagt, getan: Er startete jetzt eine Online-Umfrage, die im Internet aufzurufen ist unter http://bit.ly/bus-grossglattbach. Dabei ist nicht nur ein Ja oder Nein wie bei einer Abstimmung gefragt. Koller erforscht  das Interesse detailliert. Passgenau sozusagen. So, welche Ziele der Befragte mit dem Bus ansteuern würde, wie er diese derzeit erreicht, von wann an der Bedarf an einer solchen Verbindung entsteht.