Schneller zum Roten Punkt

Wir erklären die Statistik von Deutschland, verspricht Deutschland123®, bietet Vergleiche und Ranglisten, wirbt mit Daten-Auswertungen für jede Kommune. Probe aufs Exempel: Tippen wir "Mühlacker" ein, spuckt die Datenbank ganze Zahlenkolonnen aus. Und die lassen sich noch vielfach verfeinern. Weil sie gerade ein Thema im Gemeinderat waren, wählen wir die Entwicklungen bei den Baugenehmigungen und landen bei einem kaum zu verdauenden Zahlensalat mit viel Plus und Minus. Selbst Statistik-Freaks kapitulieren trotz bestem Willen. Wie lange Bauanträge bearbeitet werden, erschließt sich einem nicht. Dazu ist eine Erhebung des Baurechtsamtes der Stadt Mühlacker weitaus aussagekräftiger, jüngst aufgrund eines Antrages der CDU-Ratsfraktion vorgelegt. Da ist schnell klar: Baugenehmigungen brauchen in Mühlacker häufig viel zu lange. Die Stadtverwaltung versuchte nicht, die Lage schönzureden. Aber: Bundesweit ging die Zahl der Baugenehmigungen zurück, in Mühlacker auch. Wie viel Anträge pro Jahr bearbeitet ein Bauverständiger in vergleichbaren Kommunen? Die Verwaltung erklärte die Ergebnisse ihrer Erhebung für nichtöffentlich. Soviel sei gesagt: In manchen Städten liegt die Fallzahl pro Kopf höher, in anderen niedriger. Land unter herrscht laut Stadtverwaltung. In der Sitzungsvorlage für den Gemeinderat liest sich das so: Die Bearbeitungszeit von Bauanträgen ist nicht nur subjektiv aus Sicht der betroffenen Bauherren zu lang, sie ist auch objektiv zu lang. Die von der Landesbauordnung vorgegebenen maximalen Bearbeitungsfristen werden häufig nicht eingehalten.

 

Indessen: Reduzierte Fallzahlen in 2016 und teilweise kürzere Bearbeitungszeiten - wie passt das zusammen? Pro Fall sei der Aufwand gewachsen, argumentiert die Verwaltung. Erheblicher erhöhter Beratungs- und Erklärungsaufwand als Folge  gesellschaftlicher Veränderungen  wird genannt. Und: Die grundlegende Überarbeitung der Industriebaurichtlinie mit der neuen Unterteilung der Gebäude in Einbauten, Ebenen, Brandbekämpfungsabschnitte und Brandabschnitte ziehe eine weit umfangreichere Bearbeitung des Themas Brandschutz im Industriebau nach sich.  Die Änderung der Landesbauordnung im Jahr 2015 habe erhebliche Auswirkungen auf die Fallzahlen wie auf den Bearbeitungsumfang. 

Soweit die Verwaltung.  "Schneller zum Roten Punkt" vollständig lesen

App-solut auch für Mühlacker

Beispiel: Schadensmeldungen in Schramberg per CityHub.

Mühlackers Gemeinderat und eine Stadt-App? Ein Landeszuschuss von rund 7000 Euro ist via digital@bw bewilligt, die Kosten der Stadt sind überschaubar, doch das Projekt droht zerredet zu werden. Die Stadtverwaltung ist startbereit, hatte Mittel in den Etat 2017 eingestellt. Droht uns ein Déjà-vu-Erlebnis? Denn auch bei der Debatte um ein freies WLAN in Mühlackers Innenstadt reichte es Ende 2014 nur zu einer Schmalspur-Lösung: Nichts Halbes und nichts Ganzes, weil die beste Lösung unter Beschuss geriet - die Motive blieben mir bis zuletzt rätselhaft. Und nun eine Stadt-App, der das gleiche Schicksal droht? Bedenken wurden per Mail aus einem lokalen Medienhaus an die Gemeinderatsfraktionen herangetragen. Nicht nötig, so der Kommentar. Jetzt scheut der OB die Offensive. Dabei gehört zu den Ergebnissen der Zukunftswerkstätten die Forderung nach einer Bürger-App als Beitrag zu einer besseren Kommunikation zwischen Rathaus und Bürger sowie zum Stadtmarketing - im Abschlussbericht findet sich als kurzfristige Maßnahme ein konkreter Vorschlag: Die aktuell in Entwicklung begriffene „Mühlacker-App“ als eine Beta-Version ausgesuchten Teilnehmern als Testnutzern zur Verfügung stellen. Die Rückmeldungen der Testnutzer fließen in die finale Entwicklung der App mit ein. Denn Stadt sind wir.

Viele Bürger nutzen Smartphones und Tablets, mit denen er zu jeder Zeit und überall die Angebote des Internets nutzen kann. Eine der Plattformen: CityHub, die mobile App, ermöglicht Städten und Gemeinden einen direkten Bürgerdialog. Mit der für Bürger kostenfreien App verbessern Sie Ihren Informationsfluss und somit auch Ihren Bürgerservice erheblich, wirbt  der Entwickler, das Schramberger Unternehmen Bauknecht Softfolio, CityHub ist ein Baustein, den der Gemeindetag Baden-Württemberg im Rahmen der Initiative Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities vorstellte. 24 Stunden mobiles Bürgerbüro. 
 
CityHub gehörte zu den beiden App-Varianten, die vor der Sommerpause dem Verwaltungsausschuss des Gemeinderats Mühlacker präsentiert wurden: 2017-07-06_VA_Top1_Vorlage1.pdf Im Vorfeld der Sitzung war auf geheimnisvolle Weise schon daran gearbeitet worden, die Entscheidung in den September - wohlgemerkt 2017 - zu verschieben. Doch passiert ist bisher noch nichts. Kommt sie nun, die App, oder nicht? Bringen Bedenkenträger sie zu Fall? Dabei zeigt der App-Trend nach oben.
 
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Die Alternative

Als Chorleiter in seiner heimischen Neuapostolischen Kirchengemeinde schwingt er schon mal den Taktstock, um Disharmonie zu verhindern: Der neue Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau wird Missklänge zwischen Kreistag und Kreisverwaltung vermeiden wollen, wenn er vom 1. Februar 2018 an den Takt im Pforzheimer Landratsamt angeben wird. Zunächst unterschätzt, holte der Noch-Bürgermeister der 4500-Seelen-Gemeinde Engelsbrand und Kreisrat der Freien Wähler in der Endphase vor der Wahl auf. 

Vor allem SPD und Grüne wollten neben einem CDU-OB in Pforzheim nicht auch noch einen CDU-Landrat, obwohl Mitbewerber Dr. Björn Kleih zwar das christdemokratische Mitgliedsbuch besitzt, aber das Gegenteil eines Parteisoldats ist. Die Ursache ist im Oberzentrum zu suchen. Wenn im Pforzheimer Rathaus gerade in dieser Zeit wieder heftig gestritten wird und daraufhin im Kreistag die Meinung wächst, dieser parteipolitische Streit solle nicht auf den Enzkreis überschwappen, schwinden die Chancen selbst eines unabhängigen Geistes wie Kleih. Auch wenn ihm selbst von Rosenau-Wählern höchste Kompetenz fürs Amt bescheinigt wird. Unter Wert geschlagen.

Die Lust in Parteien, lieber auf einen Parteilosen zu setzen, wenn die Konkurrenz - hier die CDU - einen eigenen Bewerber unterstützt, müsste eigentlich junge Menschen von einem Parteieintritt abhalten, um nicht später beruflich in eine solche Situation zu geraten. Parteilosigkeit schmückt mehr als abgestempelt zu sein. Dass dann auch noch gestreut wurde, hinter allem stecke eh der Mappus, verschreckt, auch wenn der frühere Ministerpräsident zu keiner Zeit an der Personalentscheidung der CDU-Kreistagsfraktion beteiligt war. Doch dieses Feindbild wirkt stärker als die noch vor Wochen in der Breite des Gremium vorhandene Überzeugung, diesmal müsse unbedingt ein Externer auf den Chefposten im Kreishaus. Dem setzte Rosenau geschickt ein vor allem emotional starkes Wir-Gefühl entgegen, sendete die wirkungsvolle Botschaft an den Kreistag, einer von Euch zu sein, präsentierte sich als Kommunaler und damit als Kontrast zu einem, der in der Landesverwaltung seine Meriten erwarb - eine Laufbahn beim Land, wie gemacht, um Landrat zu werden. Bilderbuchkarriere heißt das.  Die Wahl von Rosenau ist ungewöhnlich: Bauamtsleiter, dann Bürgermeister, jetzt Landrat. Erstmals steht kein Jurist an der Spitze des Landkreises, kein höherer Laufbahn-Beamter, dafür ein kommunaler Praktiker. 

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Vom Haushalt 2018 und anderen Dingen

Heute Abend im Mühlacker Ratssaal: Zuerst Bescherung, dann Haushaltsreden
Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein; was darüber ist, das ist vom Übel. (Matthäus 5:37)
Die Rede der CDU-Fraktion ist ja, ja. 
Ja zum Haushalt 2018, der die Vorhaben finanziert, auf die wir uns im Gemeinderat verständigt haben. Es ist der Fahrplan in die nächsten Jahre, setzt wichtige Schwerpunkte für die Zukunft unserer Stadt.
Ja zur Erhöhung der Gewerbesteuer, weil wir die Infrastruktur und damit die weichen Standortfaktoren auch zum Vorteil der Unternehmen stärken. Wir haben nun den Hebesatz von Vaihingen an der Enz.
Die Vorhaben sind bekannt – sie reichen vom Einstieg in die mobile Kindersozialarbeit und den Ausbau der Kinderbetreuung über die Sanierung von Gebäuden wie der Gemeindehalle Enzberg und zahlreicher Straßen bis zum Abriss des Mühlehofs, einer Planungsrate für eine neue Stadthalle, Sanierungsgebiete in Lienzingen, Mühlhausen, Dürrmenz und Lomersheim, die neue Feuerwache bis zum Kauf des Ziegeleigeländes. 
Die CDU konnte zudem fast alle ihrer Haushaltsanträge durchsetzen: Mittel für einen neuen Sanitärbereich im Kindergarten Mühlhausen, Verpflichtungsermächtigung für die  Sanierung der Mehrzweckhalle Mühlhausen, Planungsrate für den Friedrich-Münch-Kindergarten in Lienzingen, Mittel für ein Teppichvlies auf dem Bolzplatz  im Wohngebiet Stöckach. Wir haben hier im Gremium einen Verfahrensweg für die dringende Erneuerung der Lienzinger Straße und für die überfällige Gangbarmachung von derzeit zugeschraubten Fenstern an Schulen gefunden. Zudem steht aus 2017 noch eine Planungsrate für die Sanierung der Hermann-Hesse-Straße bereit, beschlossen auf Antrag der CDU. Wir finden uns mit unseren Anliegen im Haushalt 2018 wider. "Vom Haushalt 2018 und anderen Dingen" vollständig lesen

Ersatzgeräte für Spielplatz Raith erst 2018

Weggeräumt waren sie schnell, doch die Ersatzgeräte für den Kinderspielplatz im Lienzinger Wohngebiet Vordere Raith lassen immer noch auf sich warten, beklagte ich mich bei den laufenden Haushaltsberatungen. Dabei hatte der Gemeinderat für 2017 die Gelder bereitgestellt. Die Untätigkeit ärgert mich. Gerade bei Gerätebeschaffungen für Spielplätze muss man gegenüber den Ankündigungen öfters ein Jahr draufschlagen, bis bestellt und aufgestellt wird. Für den Kinderspielplatz seien noch keine Geräte bestellt worden, räumte jetzt die  Stadtverwaltung in einem Papier zu den Etatberatungen ein. Die Herstellung des Spielplatzes sei für 2017 vorgesehen gewesen. Infolge der personellen Änderungen im Umwelt- und Tiefbauamt sei auch diese Maßnahme in der Umsetzung leider nicht mehr möglich gewesen. Auch hätten beim Bauhof entsprechende Kapazitäten zur Ausführung gefehlt. Die Maßnahme solle nun im Jahr 2018 umgesetzt werden, dann jedoch vollständig mit externen Unternehmen, so die Stadtverwaltung. Ach ja: Wann kommt eine Rutsche auf einem der  Lienzinger Spielplätze? Eigentlichh sollte sie schon bestellt sein...

Am Sonntag: Führung durch die Lienzinger Kirchen

Liebfrauenkirche Lienzingen

Mit Liebfrauenkirche und Dorfkirche hat Lienzingen zwei herausragende Kulturdenkmale, die im Mittelpunkt einer Führung am kommenden Sonntag stehen. Sie gehören zu den interessanten Kirchen im Raum Pforzheim/Enzkreis. In rund 25 Kirchen der Region, darunter auch in Lienzingen,  haben sich neben architektonischen Spuren des Mittelalters auch Wandmalereien aus der Zeit vor der Reformation erhalten. Jeff Klotz vom Römermuseum Remchingen führt seit einigen Jahren durch die Kirchen des Nordschwarzwaldes, um ein Verständnis für die Bedeutung und Geschichte der Gebäude, der Malereien und auch des historischen Inventars zu gewinnen. 
Am 10. Dezember findet daher eine Führung durch die beiden Kirchen in Lienzingen statt. Im Mittelpunkt  steht die Architektur- und Kirchengeschichte, wobei zunächst anhand der Liebfrauenkirche die Geschichte der Wallfahrt in der Region erläutert werden soll. In der Liebfrauenkirche von Lienzingen sollen auch die lokalen Baumeister des Chores und der Kanzel, die Wandmalereien und die hölzerne Decke ausführlich behandelt werden. Danach geht es in der Peterskirche weiter, wo Klotz die Entwicklung der Kirchenburgen der Region exemplarisch erklären wird. Ein weiterer wichtiger Aspekt der Führung durch beide Kirchen wird die Veränderung der Liturgie und der Theologie im Laufe der Zeit stehen. Wie feierte man in den Kirchen um 1450 oder um 1700 Gottesdienst? Was geschah mit den Gebäuden nach der Reformation? Die Führung soll zudem ein Verständnis dafür schaffen, in welchem Verhältnis die Kirchen zu den anderen Gotteshäusern der Region stehen. 
Der Archäologe und Autor Jeff Klotz, Organisator der Kultur- und Museumslandschaft Nordschwarzwald sowie Kurator des Archäologischen Museums Pforzheim, erhielt voriges Jahr den Archäologie-Förderpreis des Landes Baden-Württemberg – mit 26 Jahren.
Herzliche Einladung: 10. Dezember um 18 Uhr, Beginn in der Liebfrauenkirche. Dauer: Etwa  zwei  Stunden für beide Kirchen (je 50 Minuten). Eintritt und Teilnahme frei (Spende möglich).