Von Relex, den Töpfen, der Pünktlichkeit und den Bussen im Enzkreis




RELEX-Busse beim Start im November

Qualität und Angebot der Busverbindungen im Enzkreis müssen verbessert werden, fordert die CDU-Fraktion im Kreistag. Sie sprach in einer Anfrage sowohl die Pünktlichkeit der Linienbusse an also auch die Umsetzung des Planes des Landes über Expressbusse an. Inzwischen liegen die Antworten aus dem Landratsamt vor.



Auch vor der Verabschiedung des Kreishaushalts 2017 kurz vor Weihnachten hatte ich den Punkt vorgebracht. Grundsätzlich könnten die Kunden von Bus und Bahn Verlässlichkeit erwarten – dazu gehörten ein fester Takt und Pünktlichkeit: „Wenn Sie an einem Samstagabend in Maulbronn auf den Linienbus warten, der für 19.41 Uhr im Fahrplan steht, aber erst um 19.52 kommt, sind Sie als Fahrgast nicht amüsiert.“  Landrat Karl Röckinger räumte jetzt in einer schriftlichen Antwort an mich ein, der Enzkreis verfüge derzeit noch nicht über eine Pünktlichkeitsstatistik bei Linienbussen im Enzkreis. Es gebe aber bei Problemfällen vom Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) vorgenommene Pünktlichkeitskontrollen, um die Ursachen herauszufinden.



Außerdem hat der VPE, so der Landrat weiter, im Jahre 2009 eine größere Untersuchung durchgeführt, in die 265 Regionalbusfahrten einbezogen waren. Die Busse seien damals zu 89,4 Prozent pünktlich abgefahren und zu 78,5 Prozent pünktlich angekommen. Für straßengebundene Fahrzeuge sei dies durchaus ein guter Wert. Dass der VPE mit sieben Jahre alten Daten operieren muss, stellt ihm freilich ein schlechtes Zeugnis aus. 



In den nächsten Jahren werden alle Regionalbusse sogenannte Echtzeitinformationen liefern, kündigte der Landrat immerhin jetzt an, freilich, ohne sich auf ein konkretes Jahr festzulegen. Im privaten Bussektor seien fast alle Fahrzeuge umgerüstet, bei RVS Südwestbus gebe es noch Probleme: „Wenn die Technik rund läuft, stehen beim VPE für alle Unternehmen automatisierte Pünktlichkeitsstatistiken zur Verfügung.“ Falls eine Pünktlichkeitsstatistik für eine konkrete Verbindung benötigt werde, könne der VPE bereits heute die elektronischen Daten der privaten Busunternehmen - nicht im Auftragsverkehr des RVS - auf die Pünktlichkeit hin auswerten. Da müsste sich doch allgemein was zu machen sein...


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Weder abgenickt noch eingeknickt

Die CDU-Fraktion, das  wird Sie nicht überraschen, stimmt dem Haushaltsplan 2017 des Enzkreises in der geänderten Fassung zu. Wir sind im Einklang mit den meisten kreispolitischen Leitlinien der Verwaltung, setzen auch weitgehend die Schwerpunkte so, wie sie im Etat ablesbar sind. Es ist das Nachschlagewerk, das Handbuch zu den Maßnahmen, die wir angehen werden, sagte der Landrat in seiner Haushaltsrede. Wir stimmen auch dem Stellenplan zu und nageln Sie auf Ihre Aussage, Her Vorsitzender, fest: „Wo immer möglich, werden freiwerdende oder befristet besetzte Stellen nicht mehr nachbesetzt.“

In manchen Bereichen wie bei der Sozial- und Jugendhilfe sowie den Aufgaben der unteren staatlichen Verwaltungsbehörde oder des kommunalen Ablegers der Arbeitsagentur werden die Vorgaben durch Bund und Land, teilweise auch durch die EU gemacht und uns bleibt kein großer Gestaltungsspielraum. Unsere Aufgaben als gemeinsamer Verband der 28 Städte und Gemeinden – also der kommunale Teil der Kreisverwaltung - erledigen wir in großer Übereinstimmung in der Sache: der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur wie Berufsschulen, Förderschulen, Kreisstraßen, Abfallwirtschaft, die Werterhaltung der kreiseigenen Immobilien. Und wenn wir ehrlich sind: In den so viel geschmähten Freiwilligkeitsleistungen sind wir wirklich frei und können auch mit überschaubaren Beträgen einige Akzente setzen, mit denen sich unser Enzkreis schmücken kann wie der Skulpturenpfad in Maulbronn, die Museen in Neuenbürg und Knittlingen, „pro Arte“ in Königsbach, Sebastianverein Neuhausen, Jugendmusikschulen oder das Jahrbuch des Enzkreises, das wir heute auf dem Tisch haben.
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Ein Speckgürtel, der kein Speckgürtel ist

Gesamtschau der Finanzbeziehungen zwischen Enzkreis und Pforzheim heißt ein aktuelles  Thema im Kreistag. Ausgelöst worden war die Debatte durch Briefe aus dem Rathaus ans Landratsamt, einen Batzen rüber zu schieben einmal fürs Stadttheater, einmal fürs geplante Zentrum für Präzisionstechnik. Denn die finanziell angeschlagene Stadt steht unter der Haushaltsknute des Regierungspräsidiums Karlsruhe als ihrer Rechtsaufsicht. Manche Pforzheimer Kommunalpolitiker sprechen gar vom (Enzkreis-)Speckgürtel, der um ihre Stadt liege. Doch der Blick in die Statistik zeigt, den Speckgürtel gibt's nicht. Der Enzkreis ist nicht der reiche Nachbar, der die selbstgemachten Haushaltsprobleme der Stadt Pforzheim lösen kann. Denn die Steuereinnahmen je Einwohner sind zumindest seit 2006 in der Stadt höher als im Enzkreis. Derzeit bei der Stadt 1386 Euro, beim Enzkreis 1231 Euro pro Kopf – aber beide Beträge bleiben unter dem jeweiligen Landesdurchschnitt. Zumindest da sind wir uns gleich.