Nichts übers Knie gebrochen

Weshalb erst jetzt? Auf den letzten Drücker? Eine Frage, auf die heute auch der Wochenkommentar des Mühlacker Tagblattes eine Antwort suchte. Der OB hat sich zuvor in der Pforzheimer Zeitung zur Forderung der früheren Stadträte Jörg Sattler und Ulrich Bandle sowie des ehemaligen Planungsamtsleiters der Stadt Mühlacker, Rainer Wenz, geäußert, die für 22. März geplante Entscheidung des Gemeinderates über das Nachfolgegebäude des zum Abriss vorgesehenen Mühlehofs zu verschieben. Gerne hätte ich zum Interview mit OB Frank Schneider im heutigen MT verlinkt, aber die Zeitung hat nur eine Anreissmeldung im Netz.Deshalb ein kurzes Video zum Mitlesen. Einem Bürger, der mir geschrieben hatte, legte ich meine Position zum strittigen Thema dar: "Das Problem ist, dass sich das gesamte Verfahren jetzt schon über Jahre hinzieht, so dass man selbst als Stadtrat die Übersicht verlieren kann. Die Untersuchung über den Sanierungsbedarf am Mühlehof liegt auch gut vier Jahre zurück, die vom Kollegen Leo gewünschte Gegenprüfung durch ein anderes Büro mag auch schon drei Jahre alt sein, die Bürgerversammlung und das Internetforum zum Mühlehof mögen 2012 gewesen sein. Ich spare mir die Pleite mit Berater V. und springe ins Jahr 2013: Im November 2013 fasste eine Mehrheit des Gemeinderats den Abrissbeschluss und legte als Nachfolge-Nutzung Handel und Gewerbe fest. Ich habe damals darauf hingewiesen, wer mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sei, müsse Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. Geschehen ist nichts. Im Verfahren kamen noch die Auflagen des Brandschutzes hinzu. Diesen Abriss-Beschluss arbeitet die Verwaltung immer noch ab, insoweit ist für mich die Aussage des OB in der PZ vom 24. Februar nur logisch. Ein Verfahren, bei dem sich Investoren bewerben konnten, endete folgenlos, denn es ging keine Bewerbung ein. Anschließend meldeten sich die jetzigen Investoren, die sagten, sie beteiligten sich an solchen Verfahren nicht. Sie bekamen im Juni 2015 in öffentlicher Gemeinderatssitzung eine Kaufoption und legen nun am 22.3. in öffentlicher Sitzung die Namen ihrer Ankermieter vor, inzwischen ist die Abrissplanung fast fertig. Wir befinden uns also immer noch im  - zugegebenermaßen zähen – Verfahren. Insoweit wird nichts übers Knie gebrochen. Ich denke, viele Bürger haben die Nase voll vom ewigen Debattieren und wollen, dass gehandelt wird. Die Herren Sattler, Wenz und Bandle sind nicht gerade heurige Hasen. Sie hätten sich weitaus früher einbringen müssen. Zu denken, aus dem Abriss werde eh nichts, ist mir als Begründung für den späten Gang an die Öffentlichkeit zu wenig. Mir fehlen auch Vorschläge, wie die Innenstadt belebt werden kann ohne Handel und Gewerbe. Die Position der CDU-Fraktion ist klar: Wir entscheiden, wenn wir wissen, ob es Qualitätsgeschäfte sind, die sich einmieten wollen oder Billigheimer. Bei Billigheimern machen wir nicht mit. Dann wird eben eine Stadt- und Kulturhalle dort gebaut. Was mir allerdings auch nicht gefällt, ist, dass es momentan keine Perspektive für eine „neue“ Kultur in Mühlacker gibt. In die 60er und 70er Jahre zurückzufallen mit Uhlandbau und Nutzung der Stromberghalle in Illingen etc. ist mir zu wenig. Wie diese Kulturangebote aussehen, steht auf einem anderen Blatt, da hat sich manches in den vergangenen Jahren geändert (wer wusste vor der Gartenschau etwas von einem Poetry Slam?). Deshalb der CDU-Antrag, den wir in derselben Sitzung behandelt wissen wollen, in dem die Entscheidung über den Kaufvertrag mit den Investoren getroffen wird.
Noch ein Wort zur Architektur des Erlenbach Centers (ein Name, der mir nicht gefällt): da ist das letzte Wort über die Fassade noch nicht gesprochen. Ansonsten lehnt sich die Planung an Formen und Maße des Rathauses an."

Mein Nachtrag ist eine Frage: Wie oft besuchten jene, die jetzt Kultur statt Handel in der Stadtmitte fordern, die Kulturveranstaltungen im Mühlehof? 




"Nichts übers Knie gebrochen" vollständig lesen

Die Wochen(rück)schau

Tarifhürden zwischen den Verbünden, eine  bessere Verzahnung zwischen dem Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) und dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE), weitere VVS-Tarifpunkte im Heckengäu und einer in Mühlacker, der geplante Landestarif - die Themenliste für das eineinhalbstündige Gespräch der CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises mit den beiden VVS-Geschäftsführern Thomas Hachenberger und Horst Stammler in der VVS-Zentrale am Stuttgarter Rotebühlplatz war informativ und offen. Zwei Tag zuvor stand das Thema: Ein Ziel, eine Fahrkarte - egal, in welchem Verbund das Ziel liegt - auch auf der Tagesordnung des Mühlacker Gemeinderates, nachdem die CDU-Stadträte dies beantragt hatten. Denn der östliche Enzkreis ist gegenüber den VVS-Tarifpunkten Heimsheim und Lehningen benachteiligt, aber auch gegenüber dem westlichen Enzkreis, denn dort können die Fahrgäste der Bahn bis Remchingen mit dem Ticket des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) im VPE-Gebiet fahren. Eine solche Überlappung - aber mit dem VVS - wollen wir auch für den östlichen Enzkreis. Mehr über das Treffen in Stuttgart hier.

Diese Woche auch im Gemeinderat von Mühlacker: Der Vertrag zwischen den  Natursteinwerken Nordschwarzwald (NSN) und der Stadt über den Steinbruch der NSN an der Brettener Straße im Stadtteil Enzberg, der noch durch einen Vertrag mit dem Regionalverband Nordschwarzwald  ergänzt wird. Das Wort "historisch" fiel. In den vergangenen 40 Jahren ist der Steinbruch zweimal erweitert worden, jedes Mal stimmte eine Mehrheit des Gemeinderates Mühlacker (das erste Mal ganz knapp) zu, jedes Mal gab es heftigen Widerstand der Enzberger, jedes Mal genehmigte die entscheidende Instanz - das Umweltamt des Enzkreises - den NSN-Abbauantrag. Den Weg für eine dritte Erweiterung - um 25 Hektar - hätte der 2011 vorgelegte Entwurf  des Teilregionalplanes Rohstoffsicherung gebracht, den der Regionalverband Nordschwarzwald im Auftrag des Landes erarbeitete. Wegen des heftigen Protests in Enzberg  klammerte der Regionalverband den Standort zunächst aus. Es gab einen Runden Tisch, der mehrmals  tagte und nach Alternativen suchte. Ihm gehörten an Vertreter des Regionalverbandes an (ich vertrat die CDU-Regionalräte), der Stadt, des Enzkreises, der tangierten Kommunen  und der Gegner der Erweiterung, die inzwischen eine Bürgerinitiative (BI) gegründet hatten. Am Ende des Verfahrens stand ein Kompromiss, den auch die BI mitträgt und der von der NSN stammte: Noch fünf Hektar zusätzlicher Erweiterung und dann ist endgültig Schluss. Abgesichert ist dies durch einen Vertrag. Der Gemeinderat stimmte einmütig zu, die CDU-Fraktion machte ihr Ja von der Zustimmung der BI abhängig, die ihr Anwalt Bernd Aker (Vaihingen) vortrug.  Es ist ein Kompromiss, der zwar dem Abbauunternehmen einen Erfolg bescherte, aber einen noch größeren der BI, die erreichte, dass jetzt ein Schlusspunkt gesetzt wird. Unumstößlich. Das Abbaugebiet ist durch den Vertrag endlich geworden. Ob die Ausweisung einer Sicherungsfläche von 25 Hektar für einen weiteren Abbau in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes hätte verhindert werden können, war unsicher, da Alternativ-Standorte in Niefern und im westlichen Enzkreis dort sicherlich auf Widerstand gestoßen wären. Und wie das immissionsschutzrechtliche Verfahren eines Abbauantrages beim Landratsamt ausgegangen wäre, ist zumindest offen. Es bewahrheitet sich wieder: Der Spatz in der Hand ist besser als die Taube auf dem Dach. Hier die Sitzungsvorlagen für den Gemeinderat: Steinbruch.pdf  und 2016-02-17_Nr_050-2016_VorlageSteinbruch.pdf

Eine Tradition verschwindet: Die Außenstellen der Stadtverwaltung in Lienzingen und Mühlhausen stellen keine Listen für die herbstliche Weinberghut mehr auf. Auf Bitte von Lienzinger Wengertern, die ich im Gemeinderat vorbrachte, wird die bei der Stadt noch vorhandene Munition für die Schreckschusspistolen der Weinbergschützen nicht entsorgt, sondern an die Inhaber der entsprechenden Scheine kommenden Herbst abgegeben. Dann ist endgültig Schluss. Die Roßwager Weingärtner haben die Weinberghut schon früher aufgegeben, dort  "geht koiner mehr naus", wie mein Fraktionskollege Wolfgang Schreiber sagte. Hier mehr dazu: 2016-01-19_Nr_008-2016_Vorlage_Weinberghut.pdf

Was sonst noch diese Woche geschah:
"Die Wochen(rück)schau" vollständig lesen

Telefonzellen werden zu Raritäten

2006 waren es noch 110.000 gelbe oder pinke Häuschen – mittlerweile gibt es nur noch 29.000 Telefonzellen in Deutschland. Das zeigen aktuelle Daten der Bundesnetzagentur. Seit fast jeder Bürger ein Handy besitzt, verschwinden die Telefonhäuschen immer mehr aus dem deutschen Stadtbild. Ein Gewinn von mindestens 50 Euro im Monat muss durch eine Telefonzelle erwirtschaftet werden, damit sie stehen bleiben darf. Das funktioniert etwa an Flughäfen und Bahnhöfen, an vielen anderen Standorten jedoch nicht. Einige Telefonzellen dürfen aber auch ohne Gewinn stehen bleiben. Im nordhessischen Örtchen Melsungen zum Beispiel. Dort steht als Geschenk einer Städtefreundschaft seit mehr als 30 Jahren ein rotes Telefonhäuschen aus England. In Mühlackers Gemeinderat war dies in zweijährigem Rhythmus ein Thema. 2012 wollte die Telekom acht von 22 öffentliche Telefone in der Gesamtstadt abbauen. 2014 sollte der Kahlschlag weitergehen. Inzwischen ist die ursprüngliche Zahl mehr als halbiert worden - sieben in der Kernstadt und drei in den Stadtteilen. Nachgezählt habe ich sie nicht. Aber selten sehe ich jemand an einer solchen Sprechzelle stehen.


Infografik: Stirbt die Telefonzelle langsam aus? | Statista

Mehr Statistiken finden Sie bei Statistahref="


Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, sagte dazu im Mai 2015 beim Postmarktforum in Berlin: Korrespondenz und Kommunikation laufen in Zeiten des Internets vielfach über Computer und Smartphone. Kommunizieren über Whats App, Facebook und Skype ist heute die Regel und dies nicht nur bei Jugendlichen. Briefeschreiben ist da schon eher die Ausnahme. Telefonzellen – ursprünglich Teil des Universaldienstes in der Telekommunikation – sind schon aus vielen Stadtbildern verschwunden, Menschen mit Handys sind nicht mehr wegzudenken. Briefkästen gehören dagegen weiterhin dazu – auch wenn vielleicht bei der Jugend gar nicht mehr bekannt ist, wofür die eigentlich gut sind (außer, um Silvester Böller hineinzuwerfen). Etwas überspitzt drängen sich die Fragen auf: Brauchen wir eigentlich noch einen Post-Universaldienst oder gehört das Ganze einer vergangenen Zeit an?Die einschlägige Verordnung (PUDLV – Post-Universaldienstleistungsverordnung) und die europäischen Regelungen (der Postdienste-Richtlinie) entstammen den 90er-Jahren des letzten Jahrtausends. Damals galt es, die Möglichkeit zu analoger Kommunikation überhaupt sicherzustellen. Pakete waren eine teure Rarität. Die sich heute stellenden Fragen an Infrastruktursicherung sehen ganz anders aus als vor über 20 Jahren. 


Wie lange das mit den Briefkästen noch gilt?



Zum Thema zwei Gemeinderatsvorlagen aus 2012: 2012-02-21_Nr_042-2012_Telefonzellen.pdf und Telefonzellen.pdf

Eigene Eindrücke zählen mehr als die FAZ

Erinnern Sie sich noch an einen Artikel von Eduard Neumann wenige Tage vor der Landtagswahl 2011, als er noch bei dpa war? Mappus sei wie eine tickende Zeitbombe, zitierte er einen namentlich nicht genannten Beamten aus dem Staatsministerium. Kaum war die grün-rote Landesregierung, deren Start er journalistisch bejubelte, im Amt, begab er sich in die Dienste just dieser Koalition als Sprecher des Verkehrsministeriums. Das Zeitbomben-Zitat verstieß gegen den journalistischen Grundsatz, seine Quellen offenzulegen. Das lernt ein Volontär in den ersten Wochen der Ausbildung. In meinen Augen war dies Kampagnen-Journalismus. Nichts anderes stellt der Artikel „Wer's glaubt, wird wuselig“ von Heike Schmoll in der FAZ vom 11. Februar 2016 dar, wenn auch unter anderen parteipolitischen Vorzeichen. Danke für die Zusendung dieses Beitrages, der in mir die Überzeugung reifen lässt, dass der Qualitätsbegriff selbst bei der FAZ zweifelhaft ist. Seit Monaten versucht Schmoll, die gerne in CDU-Nähe auftritt, der Union publizistische Schützenhilfe zu leisten. Glaubwürdig? Sie hat – ich zitiere aus wissenswerkstatt.net - überaus aktiv auf den publizistischen Verteidigungsbarrikaden für Annette Schavan gekämpft. Ihr Einsatz war zwar vergebens, aber Heike Schmoll zählt eindeutig zur Fraktion der Schavan-Sympathisanten in diesem Fall. Soweit das Zitat. Der Versuch der FAZ, den Blogger Klaus Graf in Sachen Schavan mundtot zu machen, ging wohl schief – Graf hatte Schmoll als Schavan-Freundin bezeichnet. 

Schmoll versucht jetzt nicht zum ersten Mal, die Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg ins Zwielicht zu ziehen. Der erste Versuch im vergangenen Sommer misslang. Schmoll trat zuvor als Moderatorin bei einem CDU-Forum auf, wo das bildungspolitische Programm für die Landtagswahl diskutiert wurde. Das ist ihr gutes Recht. Sie kann weiterhin zum dreisäuligen Schulsystem stehen. Nur ausgerechnet sie von der CDU aus als Sachverständige in Position zu bringen und ihren neuesten Artikel zu streuen, ist nicht seriös. Denn auch sie lässt – wie weiland Neumann – den journalistischen Mindeststandard, nämlich die Offenlegung der Quellen, außer acht. Der Leser kann nichts gegen- und überprüfen. Die Anonymisierung mit dem Hinweis, die Lehrer hätten Angst, zu ihren Aussagen zu stehen, reicht mir nicht. Wenigstens die Schulen, die sie meint, hätte sie nennen müssen. Und bei wem sind die angeblich eidesstattlichen Erklärungen hinterlegt? Weshalb wird nur aus dem Kurzgutachten zitiert und nur die Passage, die ihr ins Konzept passt? Fragen über Fragen, auf die es keine Antworten gibt. Ich brauche keine FAZ-Redakteurin, um mir ein Urteil zu bilden. Ich sehe, welch gute Arbeit die Gemeinschaftsschule Mühlacker leistet und wie hoch motiviert die Lehrer sind – meist junge Pädagogen, die schon vom Studium her die Elemente dieser neuen Schulart kennen und sie als Lernbegleiter so anwenden, dass die Schüler auch ihre Fortschritte machen. Der Lernentwicklungsbericht, den meine Tochter – in der sechsten Klasse – jetzt zum Schulhalbjahr nach Hause, ist aussagekräftiger als jede Notenauflistung und so differenziert wie sich doch die CDU die Schule wünscht. Die wöchentlichen schriftlichen Rückmeldungen an die Eltern über den Leistungsstand des Kindes kenne ich von den anderen Schularten nicht.
"Eigene Eindrücke zählen mehr als die FAZ" vollständig lesen

Selfies, die Haie und der Sender

Sind die irre? Eine berechtigte Frage zu einem Vorfall, der sich im Polizeibericht so liest: Nach Hinweisen aus der Bevölkerung ist die Polizei auf zwei junge Männer aufmerksam geworden, die sich in Mühlacker zu einem nicht bekannten Zeitpunkt unberechtigt Zutritt auf den rund 270 Meter hohen Mühlacker Sendemast und auf einen Baukran in der Schillerstraße verschafft haben. Mit Bildern veröffentlichten sie anschließend ihr waghalsiges Vorgehen auf der Internetplattform Instagram unter den in der Szene genutzten Hashtags. Zwischenzeitlich hat auch der Eigentümer des Sendemasts Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstattet. Das Polizeirevier Mühlacker hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Zeugenhinweise unter der Telefonnummer 07041 9693-0. Soweit die Nachricht. Rooftopper nennen sie sich, man denke sich gar nichts dabei, sagt einer, der unter dem Pseudonym "Skyroofs" die Fotos auf der Internteplattform Instagram veröffentlicht hatte - sozusagen als Nachweis für den Gipfelsturm. Sonst hätte es womöglich niemand gemerkt. Das "normale" Leben ist ihnen zu langweilig. Sie riskieren bei ihren Ationen ihr Leben: Rooftopper besteigen Gebäude in schwindelerregenden Höhen. Und das ohne jede Sicherung. Ihr Ziel ist der Adrenalinkick und die Jagd nach spektakulären Bildern und Videos. Hat's denn beim Sender, bei dieser eingezäunten Anlage, eigentlich niemand bemerkt? Die Selfies von der Senderspitze lassen einen schon beim Anschauen schwindlig werden. 
Infografik: Selfies weit tödlicher als Haie | Statista

Mehr Statistiken finden Sie bei Statista
Apropos Selfies: Die sind auch auf der ebenen Erde gefährlich. Sagt jedenfalls die Statistik, wie ich heute las: 28 Menschen sind im vergangenen Jahr laut Priceonomics im Zusammenhang mit Selfies ums Leben gekommen. Damit sind die bei vielen Smartphonenutzern so populären Selbstporträts deutlich gefährlicher für Leib und Leben als beispielsweise Haie. Gerade mal acht Menschen fielen den gefürchteten Raubfischen 2015 zum Opfer. Angeführt wird das - sicher nicht streng wissenschaftlichen Maßstäben genügende - Ranking von Todesfällen in Folge von erotischer Selbststrangulierung. Die Häufigsten selfiebezogenen Todesursachen sind übrigens Stürze aus großer Höhe, Ertrinken und Züge.

Jetzt wissen wir, was wirklich gefährlich ist im Leben. Hätten Sie das gedacht? Das mit der Senderspitze schon . . .

In 20 Jahren um 4,4 Jahre älter geworden

Der durchschnittliche Illinger und Ötisheimer ist 45 Jahre alt, damit 1,4 Jahre älter als der Mühlackerer. Wir sind immerhin noch fünf Monate jünger als der Durchschnitts-Enzkreis-Bewohner. Noch jünger: d e r  Baden-Württemberger. Ansonsten: Schauen Sie sich die Zahlen an, allesamt Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg. Gemeinsam sind wir Mittelwerts-Menschen älter geworden. Der Durchschnitts-Mühlackerer war 1995 noch nicht einmal im Schwabenalter - mit 39,2 Jahren. Im Enzkreis? 38,6 Jahre. Und in 14 Jahren? Da sind wir als Durchschnitts-Enzkreisler 46,9 Jahre. sagen jedenfalls der Statistiker. Dann wollen wir es glauben. Spätestens in zwei Jahren wird wohl errechnet, dass wir 2030 die fast 47 Jahren unterschreiten. Der Zuwanderung wegen. Wer möchte, kann selbst mal durchklicken und sich seine eigene Alters-Hitliste zusammenstellen. Und hier gibt es die Prognosen für 2030

"In 20 Jahren um 4,4 Jahre älter geworden" vollständig lesen