Günter Bächles Weblog

 Zusammen mit zahlreichen Bürgern gingen die Mitglieder der CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker auf einen Rundgang durch Großglattbach, bei dem an den jeweiligen Stationen aktuelle Themen des Stadtteils diskutiert wurden. Der Lokaltermin spannte sich von der Mostkelter bis zum geplanten Baugebiet „Pforzheimer Weg“.

Mostkelter:  Wegen eines Schadens an der elektronischen Installation sei die Mostkelter derzeit nicht nutzbar, sagte Stadtrat Michael Buck. Eine Beratung im Gemeinderat über die Zukunft der städtischen Einrichtung stehe an. Die Äußerungen der Bürger waren laut Pressemitteilung der CDU-Gemeinderatsfraktion eindeutig: Die Mostkelter solle erhalten und in städtischer Regie bleiben. Man könne doch als Stadt nicht einerseits den Streuobstbau auch im Rahmen des „Plenum Heckengäu“ fördern, dann aber die Großglattbacher in andere Keltern schicken wollen. Es sei auch nicht hinnehmbar, dass die Kommune eine seit mindestens 65 Jahren bestehende Einrichtung außer Betrieb nehme und so Infrastruktur abbaue. Als Fraktionsvorsitzender sicherte ich zu, die Fraktion werde diese Position in den anstehenden Beratungen vertreten.

Früheres Rathaus: Viel Lob hatten die Stadträte für die Modernisierung des früheren Rathauses durch einen Privatmann übrig, an den die Stadt das Gebäude verkauft hatte. Es werde inzwischen für Wohnzwecke genutzt, habe auch im rückwärtigen Bereich die notwendigen Parkplätze. Der offene Vorraum zur Straße hin solle dieses Jahr geschlossen und zu einem Veranstaltungsraum umgebaut werden. Es wird noch als Buswartehäuschen genutzt. Die CDU-Fraktion will sich bei der Stadtverwaltung dafür einsetzen, dass in den nächsten Monaten ein neues Buswartehäuschen neben dem Gebäude errichtet wird, damit die Fahrgäste nicht im Regen stehen.

„Pforzheimer Weg“: Bei der Station am künftigen Baugebiet „Pforzheimer Weg“ hatten sich zahlreiche jüngere Bauwillige eingestellt, die auf eine rasche Verwirklichung der Planungen drängen. Tenor ihrer Wortmeldungen: „Wir wollen in Großglattbach bauen und nicht auch noch nach Wiernsheim ausweichen müssen.“ Die CDU-Fraktion hatte mehrmals in Anträgen versucht, die Maßnahme voranzubringen. Leider hat die Stadtverwaltung zu lange für den neuen Flächennutzungsplan gebraucht, die Kritik des Ötisheimer Gemeinderats ist hier durchaus zutreffend. Nun aber packt man das Projekt an. Im Juni soll der Gemeinderat den Auftrag an einen Erschließungsträger vergeben, der dann auch den Bebauungsplan erarbeitet und das Vorhaben bis zur Erschließung abwickelt. Die faunistischen Untersuchungen sind vorgezogen worden, um keine Zeit zu verlieren. Das Beispiel Sommerberg in Dürrmenz zeigt, dass wir durchaus ein solches Baugebiet in zwei Jahren von der Planung bis zur Erschließung umsetzen können – wenn alle, auch die Grundstückseigentümer, an einem Strick und in die gleiche Richtung ziehen. Im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan müsse auch, so Bürger, das Problem fehlender Parkplätze am Friedhof gelöst werden.
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Die Liste birgt kommunalpolitischen Sprengstoff. Etwa 60 Straßen in der Gesamtstadt sind darin aufgeführt, die nach Auffassung der Stadtverwaltung noch nicht fertiggestellt und damit auch noch nicht abgerechnet worden sind. Im Klartext: Da werden Erschließungsbeiträge fällig, wenn sich die Verwaltung mit ihrer Meinung durchsetzt. Die Anlieger sind meist schockiert. Wie jetzt in Enzberg an der Burgfeldstraße zwischen Sudetenstraße und Friedhofstraße. Fast 70.000 Euro soll der Ausbau kosten, 95 Prozent davon müssen nach Auffassung der Stadtverwaltung auf eine Handvoll Anlieger umgelegt werden. Die CDU-Fraktion war diese Woche vor Ort und hörte sich die Argumente der Anwohner an, nachdem wir die der Verwaltung kennen. Dabei zeigte sich, dass selbst die Anlieger benachbarter Straßen aufgeschreckt sind, weil sie befürchten, dass bei ihnen auch noch kassiert wird. Tatsächlich ist es für die Betroffenen nicht nachvollziehbar, dass 60 oder 80 Jahre nach dem Bau ihrer Häuser sie für die Erschließung zur Kasse gebeten werden sollen. Sie meinen, die Burgfeldstraße sei doch 1960 schon von der damals selbstständigen Gemeinde Enzberg fertiggestellt worden. Das Argument führte dazu, dass auf Bitten unserer Fraktion alles nochmals geprüft und deshalb über den Punkt im Gemeinderat gestern Abend nicht entschieden worden ist. Das Problem: Die einst selbstständigen Gemeinden, die jetzt Stadtteile sind, führten ihre Akten nicht so perfekt wie es heute sein soll. Und niemand weiß genau, ob noch alle Unterlagen vorhanden sind. Beispiel Schelmenwaldstraße in Lienzingen: Da konnte ein Anlieger nachweisen, dass die frühere Gemeinde schon einen Teil abgerechnet hatte - er stieß in seinen Akten drauf, doch in denen der Stadtverwaltung fand sich nichts. Aber entscheidend war der Nachweis des Anliegers. Ergo übernahm die Stadt die gesamten Kosten für diesen Teilabschnitt. Auch die Verwaltung räumt ein, dass ihre Unterlagen lückenhaft sein können. Man muss jeden Einzelfall genau prüfen, die Stadt hat hier eine Bringschuld. Lückenhafte Akten erschweren den Umgang mit der 60-Straßen-Liste. Ob alle Straßen, die darin aufgeführt sind, wirklich noch nicht fertiggestellt und abgerechnet worden sind? Ich hege Zweifel. 
Allerdings gibt es auch Straßen, bei denen dies zweifellos feststeht. Aber auch deren Anlieger brechen nicht in Jubel aus, wenn sie einige Tausender löhnen müssen. Manchmal rächt sich, dass die Stadt die Fertigstellung immer wieder verschoben hatte. Alles ist jetzt teurer.
Wir werden alles im Detail genau prüfen müssen. Das sind wir dem Bürger schuldig.
Hier die 60-Straßen-Liste zum Herunterladen. Viel Glück beim Suchen: 178_2012ErschlieungsbeitragspflichtigeStraen-Anlage1drop.pdfimg class=

Einen Vorgeschmack auf die am 11. Mai beginnende kleine Gartenschau in Sigmaringen bekamen jetzt Mitglieder des Gartenschau-Ausschusses des Gemeinderats und Vertreter der Stadtverwaltung Mühlacker. Denn in zwei Jahren startet zur ähnlichen Zeit die Gartenschau Enzgärten in Mühlacker. Wir holten uns weitere Anregungen und sahen, dass es durchaus Parallelen gibt zwischen den Projekten in beiden Städten. In Mühlacker haben wir zwar kein das Stadtbild dominierendes Hohenzollern-Schloss, dafür die romantische Burgruine Löffelstelz, und statt der Donau fließt die Enz durchs Gartenschaugelände zwischen Mühlacker und Dürrmenz. Sigmaringen hat eine Fläche von zehn, Mühlacker von acht Hektar.
Das Interesse galt nicht nur den Schauelementen, sondern ebenfalls der Organisation, den Sponsoren, dem Personal, Gastronomie, Bürgerprojekten, Anbindung der Innenstadt und anderen Details. Es zeigte sich auch, dass im Veranstaltungsjahr praktisch die gesamte Stadtverwaltung eingespannt ist, auch wenn für ein halbes Dutzend Mitarbeiter von Stadt und Fördergesellschaft des Landes schon eineinhalb bis zwei Jahre vor Beginn die Gartenschau zum Volljob wird. Man kann das Projekt nicht nebenher erledigen. Eine ausreichende personelle Ausstattung ist auch eines der Themen, die mir am Herzen liegen. Das Projekt muss gelingen.
Auch der Landkreis Sigmaringen beteiligt sich mit Ständen, auf denen sich die Kreisgemeinden präsentieren. Die Enzgärten 2015 können auch zum Schaufenster des Enzkreises werden - die Bereitschaft bei der Kreisverwaltung zum Mitmachen besteht. Eines der Themen war zudem die Einzäunung des Geländes während der Gartenschau und damit die Unterrbrechung gewohnter Geh- und Fahrtstrecken: Sigmaringen wird deshalb von nächster Wochen an bis Mitte September unter anderem eine stark befahrene und begangene Brücke über die Donau sperren. Heikel ist das Thema schon, auch in Mühlacker: Denn die stark frequentierte Fußgänger- und Radwegverbindung zwischen Dürrmenz und Mühlacker führt über den Waldensersteg und den Philipp-Bauer-Weg und damit quer durchs Gartenschaugelände. Hier wird derzeit an Lösungen geknobelt. Wieviel Umleitungsstrecke wird akzeptiert?
Noch druckfrisch bekamen die Besucher aus der Senderstadt den Gartenschauprospekt überreicht. Die Gartenschau Sigmaringen endet am 15. September. Sie hat übrigens eine farbliche Note: Viele Elemente sind im Kardinalspurpur gehalten. "Vorgeschmack auf Gartenschau " vollständig lesen

Facebook, Twitter & Co - wie geht damit eine Kommune wie Mühlacker um? Das interessierte die CDU-Gemeinderatsfraktion und sie brachte einen entsprechenden Antrag ein, der jetzt im Verwaltungsausschuss behandelt wurde. Die Stadtverwaltung legte ein Papier zu den sozialen Medien vor, das vor allem im Analyseteil durchaus stark ist. Doch die Folgerungen daraus fielen eher zaghaft aus. Also: Diagnose gut, Therapie schwach. Zunächst. Denn in der Sitzung relativierte sich das Bild etwas, nachdem die zuständige Amtsleiterin Martina Rapp (selbst bei Facebook) sagte, bis zum Sommer sollen zwei Facebookseiten entwickelt werden - eine fürs junge Publikum und eine zweite, die wohl eher "staatstragend" ausfällt. Twitter und andere soziale Medien fielen allerdings hinten herunter. Zuerst soll der Internetauftritt der Stadt aktualisiert, mit mehr Inhalten angereichert und auch für die bessere Nutzung durch Smartphons fit gemacht werden.

Die Verwaltung hat gelernt, dass sie einen Großteil der jüngeren Bevölkerung nur über soziale Netzwerke erreichen kann. Sie weiß aber auch, dass es auf Aktualität ankommt und scheut noch etwas von der Kommentarfunktion zurück. Da müsste ja jemand auch einmal außerhalb der Rathauszeiten reagieren.
Immerhin liegt seit Februar 2013 ein "Leitfaden für die Öffentlichkeitsarbeit von Ämtern und Einrichtungen der Stadt Mühlacker" vor, den sie allerdings gegenüber dem Gemeinderat geheim hält - er lag jedenfalls der Beratungsvorlage nicht bei. Schon jetzt sind Volkshochschule, Citymanagement, Jugendhaus Pro Zwo und Freiwillige Feuerwehr auf Facebook unterwegs. So ganz Neuland betritt die Verwaltung also nicht. Interessant waren die Reaktionen im Ausschuss: Ich habe zu mehr Mut in der Öffentlichkeitsarbeit aufgefordert ("derzeit zaghaft"), die SPD sah bei den sozialen Medien zunächst Datenschutzprobleme bei Facebook ("man muss nicht alles mitmachen") und die Freien Wähler rieten dazu, sachte anzufangen ("kein zusätzliches Personal"). Das ist das Problem: Jemand muss die Kanäle der sozialen Netzwerke bespielen, muss sie aktuell halten und auch auf Kommentare reagieren - das erledigt sich nicht von selbst. Dazu braucht es Personal. Kapazitäten sollen durch Umschichtungen freigeschaufelt werden.

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Heute Abend hieß es im unteren Ortsteil von Enzberg: Start frei für das schnelle Internet. Stadt, Stadtwerke Mühlacker und NeckarCom nahmen offiziell den ersten Abschnitt der Breitbandversorgung im Stadtteil in Betrieb, bei der eine Datenübertragungsrate von bis zu 50 Megabit pro Sekunde geboten wird. Bis zum Herbst sollen die oberen Ortslagen folgen. Was in Lienzingen 2012 begonnen worden war, wird in Enzberg und dann in in Mühlhausen sowie im Gewerbegebiet Waldäcker fortgesetzt. OB Frank Schneider gab die Kosten der Stadtwerke für den Einbau von 2880 Meter Glasfaserkabeln, darunter 1100 Meter in Abwasserkanälen, in diesem ersten Enzberger Abschnitt mit einer Viertelmillion Euro an. Für die sechs Verteilerkästen investierte NeckarCom eine sechsstellige Summe. Vier Unternehmen im Gewerbegebiet entschieden sich für einen Glasfaserdirektanschluss. Zahlreiche Bürger nutzten nach der Inbetriebnahme die Gelegenheit, sich von Mitarbeitern der Stadtwerke informieren zu lassen. Wer nicht dabei war: Auf der Internetseite der Stadtwerke gibt es Informationen auch zum Umsteigen vom bisherigen Provider auf die Stadtwerke/NC-Kooperation. Die Informationsveranstaltung in Mühlhausen ist auf 20. Juni, 18 Uhr, Gemeindehalle, terminiert.
Die Stadt stockte das Eigenkapital der Stadtwerke für die Übernahme des Betriebszweiges Breitbandversorgung um eine Million Euro auf. Das war eine kommunalpolitisch wichtige Entscheidung des Gemeinderates von Mühlacker. Denn schnelle Datenübertragungsraten sind ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Das Projekt ist das Ergebnisse zahlreicher Anstrengungen von Stadtverwaltung und Gemeinderat - auch in einem gemeinsamen Arbeitskreis mit den Stadtwerken. Denn zu lange hatten wir darauf gehofft, dass die Telekom als Netzbetreiber den Ausbau mit Glasfaserkabeln vornimmt. Alle Bemühungen waren gescheitert. Die Kommune musste, wollte sie den Fortschritt erreichen, alles selbst in die Hand nehmen. Diese Erfahrungen machen auch die anderen Städte und Gemeinden im Enzkreis, die unterversorgt sind und die nun mit einem gemeinsamen Zweckverband das erreichen wollen, was Stadt und Stadtwerke in Mühlacker auf die Beine gestellt haben. Der Termin heute Abend auf dem Rathausplatz Enzberg war eine wichtige Zwischenstation.   "Enzberg: Jetzt auch schnelles Internet" vollständig lesen

Auf einen Blog-Beitrag vom Juni 2010 hatte ein Bürger Mühlackers im Kommentar jetzt seine Erfahrungen mit der Bahnhofstraße geschildert und mehr Kontrollen verlangt. Inzwischen ging die Antwort von OB Frank Schneider ein, die ich hier im Original in den Blog einstelle. Ich denke, sie ist von allgmeinem Interesse:

"Wie bereits mehrfach erläutert, wurde bei der Umgestaltung der Bahnhofstraße der Wunsch nach zahlreichen Parkplätzen, aber auch der Wunsch nach ausreichenden Gehwegflächen für die Fußgänger berücksichtigt. Es handelt sich insoweit um einen Kompromiss der verschiedenen Interessen. Die Bahnhofstraße ist als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h ausgewiesen. Darüber hinaus gilt am Erich-Fuchslocher-Platz Schrittgeschwindigkeit. Selbstverständlich kontrolliert das Ordnungsamt den Ruhenden Verkehr in der Bahnhofstraße, da die Stadtverwaltung hierfür verantwortlich und zuständig ist. Hierbei unterstützt auch die Polizei. Das Ordnungsamt muss sich dabei mit gegensätzlichen Beschwerden wegen zu schnellem Fahren in der Bahnhofstraße und auf der anderen Seite wegen Behinderungen des Verkehrs in der Bahnhofstraße befassen. Park- und Geschwindigkeitsverstöße lassen sich trotz der Kontrollen nicht gänzlich vermeiden. Es ist natürlich bedauerlich, wenn Fußgänger in dem beschriebenen Einzelfall wegen Falschparkern auf die Straße ausweichen müssen, auch wenn es sich um den verkehrsberuhigten Bereich gehandelt hat. In den Jahren 2011/12 wurde die Bahnhofstraße durch kleinere Maßnahmen (Verlegung Radbügel, Laternen, Parkwinkel, etc) etwas modifiziert. Wir bedanken uns für die Hinweise zu den parkenden Fahrzeugen vor der Sitzbank. Durch eine kleinere Umgestaltung soll das Parken dort künftig verhindert werden. Die im Kommentar getroffenen Aussagen zum "täglichen Horror in der Bahnhofstraße" halten wir für völlig überzogen. "

Das Schicksal des Gebäudes Hofstraße 17 beschäftigt seit längerer Zeit den Gemeinderat von Mühlacker. Vor Jahren von der Stadt gekauft mit dem Ziel des Abbruchs, ist das ehemals Katzenmaier'sche Familiengebäude inzwischen zum lokalhistorischen Edelstück geworden (auch wenn man es ihm von außen nicht ansieht). Der Mittelalterforscher Tilmann Marstaller datierte bei einer Begehung nach dem Kauf durch die Stadt das Baujahr auf 1504. Damit ist es das älteste Haus in Dürrmenz. Die überraschende Entdeckung stand im Gegensatz zu den Plänen der Kommune, die auch in einer Bürgerversammlung vorgestellt worden waren und weitgehend unwidersprochen blieben. Aber mit dieser unerwarteten Wende in der Einschätzung der Denkmaleigenschaft zeigte sich, dass sich die ursprünglichen Pläne zur Beseitigung nur dann umsetzen lassen, wenn sich niemand findet, der das Gebäude herrichtet. Die Kommune schloss eine eigene Nutzung zurecht aus. Das Land erhöhte den Druck auf die Stadt, das Objekt stärker zu vermarkten, obwohl es das Regierungspräsidium Karlsruhe schon längst öffentlich ausgeschrieben hatte. Es sei schon genügend alte Bausubstanz ein Opfer der Spitzhacke geworden, so das Fiannz- und Wirtschaftsministerium in einer höchst ungewöhnlichen Demarche. Dabei sei es das Ziel von Ortskernsanierungen, den Bestand zu erhalten. Wahrscheinlich hing aber das Herz manchen Dürrmenzers eher an der inzwischen verschwundenen ehemaligen Gaststätte Kanne (hier spielten die Denkmalschützer beim Abbruch mit) statt an Hofstraße 17. Interessenten fanden sich, schauten sich in den niedrigen Räumen um, sprangen wieder ab. Doch jetzt ist offenbar ein Kaufinteressent aufgetreten, der mehr als ernsthafte Absichten hat. Das lässt sich einer Sitzungsvorlage der Stadtverwaltung entnehmen, die am kommenden Dienstag im Gemeinderatsausschuss für Umwelt und Technik beraten werden soll.  "Zum lokalhistorischen Edelstück geworden" vollständig lesen