Günter Bächles Weblog

Wie funktioniert das Bauteam Freiburg? Darüber gab es einen Informationsabend im großen Ratssaal Mühlacker, angeboten von Handwerkskammer und Architektenkammer. Die Botschaft: "Grundgedanke eines Bauteams ist - der Name ist Programm - die Teamarbeit, bei der jeder Beteiligte trotzdem für sich selbst garantiert und haftet. Kostensicherheit für die Bauherren wird durch pauschalierte Angebote gewährleistet, die ihrerseits in ihrer Gesamtsumme die Kostengrenze definieren. Die Planung wird von den Teilnehmern solange optimiert, bis die Baukosten sichergestellt sind." Alles kommt aus einer Hand, trotzdem werden die Gewerke einzeln vergeben. Sie sprechen von der Mär vom kostengünstigen Generalunternehmer, der nur auf Änderungen in der Planung wartet, um Nachträge schicken zu können, die das Projekt verteuern. Handwerker und Architekten halten mit solchen Bauteams dagegen. Die Wertschöpfung soll am Ort und in der Region bleiben.

Bei derselben Veranstaltung stellte sich die Handwerker- und Planerinitiative für Mühlacker vor, die unter anderem eine gemeinsame Außendarstellung, Interessensvertretung und den Austausch untereinander will. Ihr Ziel: eine Marke "Made in Mühlacker". Anleihe nehmen die Handwerker bei der Interessensvertretung durch den Gewerbe-, Handels- und Verkehrsverein Mühlacker (GHV) und das Stadtmarketing. Die Handwerker- und Planerinitiative ist dabei, sich zu entwickeln. Eine sympatische Initiative, an der auch die Stadt ein Interesse haben muss.

Schnitt.

Die Veranstaltung fand im Rathaus statt, doch die Stadt schwenkte inzwischen um - bei dem geplanten Bau des Kinderkrippe werden Architekten und Fachingenieure einfach ausgebootet, nachdem sie Leistungen erbracht haben. Mit etwa 50.000 Euro Honoare, auf die für schon erfolgte Leistungen Anspruch besteht, wird gerechnet. Geld, das in den Sand gesetzt wird. Denn die Stadtverwaltung plant einen Systemwechsel, die Mehrheit des Gemeinderats zieht mit. Jetzt soll es eine Kinderkrippe von der Stange geben. Die neue Losung heißt: industriell vorgefertiges Bauen, also Fertigbauweise. Dies alles in der Hoffnung, dass das Projekt deutlich billiger wird - eine Argumentation, die auf Annahmen beruht. Die Stadt stellt sich als schlechten Vertragspartner dar - wer riskiert schon, einen Auftrag anzunehmen und zu riskieren, dass die Stadt irgendwann mitten im Galopp die Pferde wechselt und man plötzlich außen vor ist? Trotz vorherigen dicken Lobs für die Planung. Die Stadt, auf Gewerbesteuer angewiesen, nimmt bewusst in Kauf, dass die Wertschöpfung außerhalb von Mühlacker erfolgt.

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Für was Brüssel alles herhalten muss! Die deutschen Behörden - bis herunter zum Verkehrsamt des Enzkreises - behaupten, eine Richtlinie aus dem Jahr 2008 schreibe generell vor, dass es an Kreisverkehren außerhalb von Ortschaften keine „festen Hindernisse“ geben dürfe. Deshalb sollen zum Beispiel die festen Einbauten im Kreisel bei Ötisheim abgebaut werden. Diese Richtlinie stamme von der Europäischen Union. Ich habe den CDU-Europaabgeoordneten Daniel Caspary mit Hinweis auf die EU-Richtlinie 2008/96/EG gebeten, sich der Sache anzunehmen und bekam gestern folgende Antwort:

Der für die genannte Richtlinie zuständige Mitarbeiter in der Europäischen Kommission, Herr Stefano Campagnolo, hat mir mitgeteilt, dass es in der Richtlinie 2008/96/EG keine solche verpflichtende Regelung zum Fällen von Bäumen in Kreisverkehren gibt. Sie spricht lediglich unverbindliche! Empfehlungen aus (aber auch nicht zu Bäumen). Alleine auf der Basis dieser Richtlinie kann eine solche Entscheidung also nicht getroffen werden. Es liegt bei den dafür zuständigen Behörden vor Ort, genau zu prüfen ob durch den Baum ein akutes Verkehrsrisiko besteht - da es sich in diesem Fall um eine lokale und keine europäische Zuständigkeit handelt.

Damit ist der Birnbaum im Kreisverkehr unterhalb der Fuchsensteige bei Lomersheim gemeint. Als Begründung für den Abholzplan stützt sich die Verkehrsbehörde auf eine andere Vorschrift, die etwas älter sei. Auch dazu gibt es etwas Neues: Oliver Müller, Leiter des Verkehrsamtes des Enzkreises, schrieb dem Heimatverein Lomersheim: "Aufgrund einer anderen Eingabe befasst sich derzeit das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur mit der Sicherheit des Kreisverkehrsplatzes bei Lomersheim, dessen Entscheidung und Stellungnahme ich nicht vorgreifen möchte. Über das Ergebnis informiere ich Sie gerne, bitte aber bis dahin noch um etwas Geduld."

Die Erfahrung zum Beispiel in Frankreich zeigt, dass unsere Nachbarn solche Richtlinien wirklich so nehmen, wie sie gemeint sind - als unverbindlich. Sie lassen die festen Einbauten einfach stehen. Nur in deutschen Amtsstuben wird alles für verbindlich erklärt und dann noch eins draufgegeben. Passt zur Regulierungswut. 

Wer kennt schon noch das alte Dürrmenzer Rathaus? Oder wer erinnert sich an die Krone in Lienzingen? Wie sahen Mühlackers früheres und inzwischen abgebrochenes Rathaus und der Württemberger Hof aus? Da war auch noch das Adler-Eck in Lienzingen, beliebter Treffpunkt der Dorfjugend (neben dem Milchhäusle), inzwischen Bäckerei Schmid. "Mühlacker und seine Stadtteile auf Ansichtskarten von 1897 bis heute" - so heißt die neue Ausstellung im Rathaus Mühlacker, die jetzt eröffnet wurde und bis 9. November zu sehen sein wird. Der Verschönerungsverein zeigt die Sammlung von Wolfgang Lichtner. Vereinsvorsitzender Albrecht Münzmay und OB Frank Schneider eröffneten die Ausstellung, bevor Wolfgang Lichtner einen interessanten Abriss über die Geschichte der Ansichtskarten gab. Wie hat sich das Gesicht von Mühlacker, aber auch von Großglattbach, Enzberg, Lienzingen, Lomersheim und Mühlhausen in den vergangenen 115 Jahren verändert? Wer sich dafür interessiert, bekommt in der Postkarten-Schau viele Antworten. Lichtner hat mehr als 800 Postkarten zusammengetragen, die dem Betrachter eine Zeitreise durch die Geschichte der Stadt ermöglichen: Straßen, Plätze, Kirchen, Industriebetriebe, die Enz . . . Eine interessante Ausstellung, die auch ein Beitrag ist zum 120-Jahr-Jubiläum des Verschönerungsvereins, der neues Leben für alte Postkarten pflegt. Online gibt es aus der Sammlung von Wolfgang Lichtner elektronische Postkarten, die besonders reizvolle Motive zeigen. Die eCards können via Internet verschickt werden - als "Gruß aus Mühlacker". 

Schön ist es geworden, das neue Provisorium des Jugendhauses Pro Zwo in Mühlacker. Weil das alte Domizil im Wertle der Gartenschau 2015 weichen musste, fand sich mit dem früheren Badischen Bahnhof an der oberen Bahnhofstraße ein Übergangsquartier. Wäre nicht die Nutzfläche zu knapp, hätte es glatt eine Dauerlösung sein können. Das neue Gebäude sei ihr schon ans Herz gewachsen, gestand Jugendhausleiterin Gudrun Sauter gegenüber einem Filmteam von TV Baden. Vier Monate lang dauerten die Arbeiten in dem ehemaligen Übergangswohnheim für Spätaussiedler, das die Stadt im Tausch mit der Waldschule in Enzberg vom Enzkreis erworben hat. Mehr als 60 Jugendliche beteiligten sich an den Renovierungsarbeiten im Gebäude, packten beim Umzug mit an (200 Umzugskartons) und gestalteten die Räume künstlerisch interessant. Jetzt war Einweihung. Eigentlich ist das Pro Zwo - das seinen Namen behielt - ein Pro Vier, das vierte Provisorium nach Kelter-Anbau, altem Jugenddorf und dem Bürohaus Wertle. Endgültiger Standort für ein Jugendhaus soll beim jetzigen Rosengarten, dem künftigen Gartenschaugelände werden. Derzeit läuft die Ausschreibung fürs Gebäude, am 15. November 2012 ist Jury-Sitzung. Während der Gartenschau 2015 wird das Gebäude als Baden-Württemberg-Treffpunkt genutzt und wird danach Jugendhaus. Das dürfte spätestens Anfang 2016 der Fall sein. Solange ist der Badische Bahnhof wesentliche Stätte der offenen Jugendarbeit in Mühlacker, direkt in Gleisnähe. Fingerspitzengefühl bedarf es, dass es ein gutes Miteinander gibt mit den Menschen, die auf der anderen Seite der Bahnhofstraße wohnen. "Früherer Badische Bahnhof als neues Jugendhaus-Provisorium" vollständig lesen

Seit mehr als drei Jahren beschäftigt uns im Gemeinderat immer wieder die erste Stufe des Lärmaktionsplanes für die Stadt Mühlacker. Inzwischen ist die Zahl der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Minderung der Lärmquellen geschrumpft, weil Behörden bei manchen ihr Veto einlegten. Noch ist das Papier nicht endgültig verabschiedet, dabei muss es alle fünf Jahre fortgeschrieben werden. Doch schon laufen die Vorbereitungen für die zweite Stufe an, ohne dass Maßnahmen aus der ersten Stufe umgesetzt werden konnten. Das Verfahren braucht zu lange. Die Überschrift ist zudem missverständlich, wie sich auch jetzt bei der zweiten Bürgeranhörung in der Feuerwache gezeigt hat. Die Menschen nehmen den Begriff Lärmaktionsplan zurecht wörtlich und beziehen alle Formen des Krachs ein, unter dem sie leiden, also auch nächtlicher Lärm vor einem Szenelokal oder auf der alten Eisenbahnbrücke sowie "aufheulende" Motorräder. Dabei fällt in die erste Stufe nur Verkehrslärm bei Straßen mit mehr als sechs Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr. So will es Brüssel. Erwartungen sind geweckt worden, die teilweise nicht erfüllt werden. Auch wenn der Gemeinderat im Vorgriff auf die zweite Stufe unter anderem Pforzheimer Straße und B 35 sowie die Kieselbronner Straße schon einbeziehen ließ - die Strategie gegen Verkehrslärm setzt bisher laut Vorgaben der Europäischen Union (EU) nur bei der ersten Stufe an. Erst 2013 folgt die zweite Stufe. Und auch dabei werden nicht alle Straßen erfasst. 
Fest steht jedenfalls, dass die Bahn AG 2014 beginnt, ihre Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnstrecke in Mühlacker und Enzberg zu bauen. Das macht den größten Teil der Maßnahmen in der ersten Stufe aus. Ansonsten bleiben nur noch Tempo 30 nachts auf der Stuttgarter Straße (B 10) sowie Zuschüsse zum Einbau von Balkonverkleidungen, Terrasseneinfriedigungen und Wintergärten in Sanierungsgebieten. Eine ansonsten magere Ausbeute. Nicht empfohlen werden von den Fachleuten Lärmschutzwände an Kelterstraße (zur B 10 hin) und Lienzinger Straße. Das Regierungspräsidium lehnt Tempo 30 auf der Lienzinger Straße ab. 
Zurückgestellt für die zweite Stufe wurden der Vorschlag für einen Kreisverkehr am Knoten Stuttgarter Straße/Uhlandstraße/Senderstraße (der Bund ist nicht dafür), die Verlängerung des Walls an der B 35 in Lienzingen, die Förderung von Carsharing (keinen Betreiber gefunden) sowie der Einbau lärmmindernder Beläge zum Beispiel auf Lienzinger Straße und B 35. Schon jetzt zeichnet sich ab. dass es möglicherweise Tempo 40 auf der Pforzheimer Straße geben könnte. Allerdings - das zeigte die Versammlung in der Feuerwache - zweifeln Anwohner an der Effektivität, wenn nicht laufend kontrolliert wird. Sie fordern deshalb Blitzer an der B-10-Ortsdurchfahrt ("vier Stück" hält ein Anwohner der Pforzheimer Straße für notwendig). Wir werden uns im Gemeinderat damit beschäftigen. Dabei sollten wir nicht einfach schlucken, was Behörden und Straßenbaulastträger (nicht) wollen. Dazu gehört zum Beispiel, auf dem Kreisel Stuttgarter Straße/Uhlandstraße/Senderstraße zu bestehen.
Schwachstelle des Aktionsplanes ist aber, dass Entscheider über den Aktionsplan nicht immer identisch sind mit denjenigen, die für Maßnahmen bezahlen sollen. Wir können leider den Bund nicht verpflichten, den Kreisverkehr zu bauen. Aber politisch Druck aufzubauen, das müssen wir. Denn wer an stark befahrenen Straßen wohnt, leidet unter dem Verkehrslärm. Das haben Anwohner bei der Bürgeranhörung glaubwürdig geschildert.

Wir kommen voran!
Stadtwerke Mühlacker und Neckarcom informieren am Mittwoch, 17. Oktober, um 18 Uhr in der Gemeindehalle Enzberg über den Ausbau des schnellen Internets in unserem Stadtteil Enzberg.
Am Tag darauf, am Donnerstag, startet das schnelle Internet offiziell in Lienzingen. Die Technik funktioniert, war von den Stadtwerken zu erfahren. Am 8. Oktober hat die NeckarCom begonnen, die Verträge derjenigen beim alten Provider zu kündigen, die künftig von Stadtwerke/NeckarCom versorgt werden wollen, weil sie die schwachen Datenübertragungsraten satt haben. Gleichzeitig werden die Anschlüsse beantragt. Die NeckarCom wird sich bei jedem Kunden direkt mit einer Vertragsbestätigung melden. Es werden in dieser Bestätigung die Kundendaten als auch die Termindaten für die Umstellung genannt. NeckarCom ist hier natürlich auf die Rückmeldungen der Telekom angewiesen. Das kann jetzt schon noch zwei bis drei Wochen dauern, bis die Kunden eine Mitteilung erhalten.

Wer in meinem Blog die Stichworte "DSL" oder "Internet" eingibt, wird feststellen, wie oft ich über die Notwendigkeit eines Hochgeschwindigkeits-Datennetzes geschrieben habe. Der erste Beitrag stammt vom 16. März 2007 und trug die treffende Überschrift "DSL in Mühlacker oder Immer wieder Nachfragen". Nicht immer waren es erfreuliche Informationen, weil sich der Weg zum schnellen Internet  als äußerst steinig erwies. Die Telekom als Netzbetreiber machte keine Anstalten, auf die Wünsche ihrer Kunden (und der Stadt) einzugehen. Der Durchbruch kam erst, als kommunalpolitisch entschieden wurde, die Stadtwerke mit dem Ausbau des Breitbandnetzes zu beauftragen. Die Stadtwerke gründeten dann eine Vertriebsgemeinschaft mit der landesweit in der Versorgung der Haushalte und Betriebe netzerfahrenen NeckarCom. Mit der Inbetriebnahme des neuen Netzes in Lienzingen und mit den Arbeiten an einer besseren Versorgung von Enzberg und Mühlhausen (2013) verschwinden weitere weiße Flecken auf der Breitband-Landkarte. Schon bei einer Veranstaltung der CDU im Mai 2009 in Lienzingen mit Michael Reiß, Leiter der Clearingstelle Neue Medien bei der Landesregierung, war deutlich geworden, dass wir eine Lösung mit den Stadtwerken versuchen sollten. Das war der richtige Tipp!

Kunst auf 23,5 Quadratmeter gibt es jetzt in Mühlacker. Im Kunst-Kiosk in der unteren Bahnhofstraße. Ist es vielleicht Deutschlands kleinste Galerie? Ließe sich einmal überprüfen, Mühlacker hätte dann das, was sich das Marketing von Kommunen gerne wünscht: ein Alleinstellungsmerkmal. Es ist ein echter Kiosk, das Stahlgestell in lindgrüner Farbe, mit viel Glas und damit transparent. Gebaut wurde er zusammen mit dem Mühlehof, inklusive des Zugangs zur Tiefgarage.
Jetzt hat die Stadt das Gebäude kostenlos der Künstlergruppe Mühlacker überlassen, die schon die mächtige Galerie im gegenüber stehenden Mühlehof ehrenamtlich betreibt. Denn ein richtiger Kiosk mit Zeitungen, Zeitschriften, Trink- und Essbarem lohnt sich nicht mehr, weil die Lotto-Toto-Gesellschaft ihre Annahmestelle gestrichen hatte und meinte, die anderen drei Annahmestellen in der Bahnhofstraße reichten aus. Nachdem sich andere Nutzungen nicht finden ließen, kam die Idee mit der aktiven Künstlergruppe, zumal dann das Gebäude nicht vor sich hin gammelt. Gleichzeitig gibt's wieder eine Belebung in der Fußgängerzone, eine extravagante zumal. Als ich zur Eröffnung der ersten Ausstellung abends die Grußworte für die Stadt sprach, konnten alle das Problem dieser Fußgängerzone fast mit Händen greifen: durchfahrende Autos.
Es war trotzdem eine vergnügte Vernissage unterm freiem Himmel für eine Ausstellung, die zum Kiosk passt: "Heineintreten ins Licht" heißt sie. Es ist eine Lichterinstallation, die natürlich besonders dann beeindruckt, wenn es rundum dunkel ist. Die dreidimensionale Rauminstallation zum Thema „Tod – Wandlung und Verwandlung“ ist die Arbeit der Künstler Martin von Ostrowski und Hans-Peter Klie aus Berlin, die über Paul Revellio von der Künstlergruppe den Kontakt nach Mühlacker fanden. Die Innenstadt Mühlackers scheint eine Faszination auszuüben auf Berliner, denn sowohl der Investor des Mühlehofs, Friedrich Schröder, kamen aus der Hauptstadt als auch die Firma Echo, die den ganzen Komplex später ge- und nach Jahren für einen symbolischen Preis an die Stadt verkauft hat.
Die Installation wird rund um die Uhr bis zum 12. November 2012 zu sehen sein. Einführende Worte zur Eröffnung sprachen der Kunsthistoriker Dr. Felix Muhle und Pastor Uli Rothstein.

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