Günter Bächles Weblog

Ein schönes Schulfest ging heute Abend zu Ende: Die Grundschule Lienzingen feierte "ihren" Altbau, der vor 50 Jahren (genauer 50,8 Jahren) eingeweiht wurde. Es war damals der neue Schulstandort für unseren Ort.  Schule gibt es in Lienzingen aber seit mindestens 435 Jahren. 

Blick zurück in den Oktober 1960: Ich war zehn, als wir das neue Schulgebäude am damaligen Mühlweg (heute Friedrich-Münch-Straße) bezogen. Vieles änderte sich dadurch. Vorbei waren die Zeiten mit den im Holzboden fest fixierten Sitzmöbel für jeweils zwei Schüler, bei dem die Sitzgelegenheit fest mit der schrägen Schreibplatte verbunden war (ein Exemplar steht noch im Flur des ersten Stocks unserer Grundschule) und von dem der Ausdruck herrührt, die Schulbank zu drücken. Vorbei war es mit der Kirchenburggasse als verlängertem Schulhof für die große Pause, mit den auf kombinierte Jahrgangsklassen ausgerichteten großen Räume. Uns erwarteten nun richtige Tische mit Stühlen, die man auch mal verschieben konnte, große Fenster, mehr Schulräume und ein richtiger Pausenhof. Doch eines galt im alten wie in den ersten Jahren auch im neuen Schulhaus: Allzu renitente Schüler oder kleine Störenfriede im Unterricht bedachte der Lehrer mit Tatzen auf die Innenhand oder zog ihnen den Hosenboden stramm. Ein Pfarrer soll auch schon mal den Zeigestock dafür verwendet haben – auf meinem Po ging dieser dann entzwei.

Noch ein Blick zurück: Die Lienzinger Schule hat alle Reformen gut überstanden, auch die Schulgebietsreform Ende der sechziger Jahre. Zwar waren es danach nicht mehr acht, sondern nur vier Klassen, aber wenigstens blieb die Schule – nun als Grund- statt als Volksschule – im Dorf. Kleine Kinder, kurze Wege. Das war gut so. Für die Kinder ist so das ihnen vertraute Lienzingen auch durch die eigene Schule immer der Lebensmittelpunkt. Unsere Grundschule kann als bester Beweis dafür herangezogen werden, dass gerade eine solche überschaubare Bildungseinrichtung pädagogisch fit bleiben kann. Das zeigt ganz aktuell das Bildungshaus als gemeinsames Dach für Schule und Kindergärten. Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung sind wiederum Belege, wie auch Schule auf veränderte gesellschaftliche Anforderungen reagiert – selbst auf dem Dorf.

Blick voraus: Trotz sinkender Geburtenzahlen, die schon zur Schließung einer Kindergartengruppe in Lienzingen führten, müssen wir alles tun, damit die Schule im Dorf bleibt und Teil eines funktionierenden sozialen Gefüges ist. Wir brauchen das Miteinander von Schule, Vereinen, örtlichen Gruppen und Kirche, um auch als Dorf stabil zu bleiben. Und Profil zu haben. Gut ist, dass Stadtverwaltung und Gemeinderat in ihrem Schulentwicklungsplan die Schule im Ort lassen und dafür mit Nachdruck eintreten. Ob sich die Rahmenbedingungen durch die Landespolitik ändern und gegebenenfalls wie, müssen wir abwarten. Aber sie dürfen nie dazu führen, kleinere Grundschulen aufzugeben. Schule ist im ländlich geprägten Bereich ein Infrastrukturfaktor. Und sie schafft zusätzlich Heimatgefühl. Das ist neben ihrem Bildungsauftrag das, was sie so liebenswert macht.

"Von Heimatgefühl und Bildungsauftrag - eine Grundschule" vollständig lesen

Das Ende des Zwischenlagerplatzes für Erdmaterial an der Landesstraße zwischen Mühlacker und Lienzingen, beim Münch-Sträßle, ist absehbar. Das geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von mir hervor. Ich hatte in einer Eingabe die zeitweise Verschmutzung der Landesstraße durch Erde abtransportierende Lastkraftwagen in Richtung Lienzingen beklagt. Seit die Ziegelproduktion in Mühlacker eingestellt ist, wird das Material nach Bönnigheim im Kreis Ludwigsburg gekarrt. Die LKW fahren über die L1134  auf die B 35. Die Stadtverwaltung: Dies bedeute eine sehr geringe Belastung des Straßennetzes auf der Gemarkung von Mühlacker. Erfreulich sei, dass keine Ortsdurchfahrt von Mühlacker und seinen Stadtteilen von den LKW-Fahrten betroffen sind.

Betreiber der Tongrube „Lienzingen“ ist weiterhin die Firma Wienerberger GmbH in Hannover. Nach Auskunft eines Firmenvertreters ist auf der Tongrube noch Restmaterial im Umfang von 40 bis 50 LKW-Ladungen vorhanden, schreibt Oberbürgermeister Frank Schneider in seiner Antwort.

Der Betrieb der Tongrube wurde, so der OB, durch eine naturschutzrechtliche Genehmigung des Landratsamtes Enzkreis aus dem Jahr 1984 erlaubt. In dieser Genehmigung bleibe die Forderung nach Installierung einer Reifenreinigungsanlage oder einer gleichwertigen Anlage ausdrücklich vorbehalten. Die vor über 20 Jahren installierte Anlage sei zwischenzeitlich defekt und könne nicht mehr instandgesetzt werden.  Die Forderung nach einer Erneuerung der Anlage wäre in Anbetracht der noch vorhandenen Restmenge nicht verhältnismäßig, so die Stadtverwaltung.

Aus dem Jahr 1985 gebe es zudem eine verkehrsrechtliche Anordnung  der Straßenverkehrsbehörde. Diese habe sich jedoch auf den Massentransport der Deutschen Bahn AG von der DB-Baustelle Illingen zu der Deponie in Mühlacker-Lienzingen bezogen.

Die Verkehrssicherungspflicht auf dem klassifizierten Straßennetz obliege nicht dem Betreiber der Tongrube, sondern dem mit dem Transport beauftragten Unternehmer, so der OB. Für diesen gelte die Straßenverkehrsordnung. Danach sei verboten, die Straße zu beschmutzen oder zu benetzen oder Gegenstände auf Straßen zu bringen oder dort liegen zu lassen, wenn dadurch der Verkehr gefährdet oder erschwert wird. Auf die von mir genannte Problematik werde im Rahmen der Kontrollfahrten von Polizei, Straßenmeisterei und Straßenverkehrsbehörde beziehungsweise Gemeindevollzugsdienst geachtet.

Dass dieses Gelände auch Tongrube genannt wird, hat einen Hintergrund: Es ist ein potenzielles Abbaugebiet für Ton, der zur Ziegelherstellung gebraucht wird. Die Fläche ist auch im Regionalplan als Abbaugebiet gesichert. Damit haben die Eigentümer das Recht, in die Tiefe zu gehen, um das Erdmaterial herauszuholen. Weil aber beim Bau der Schnellbahntrasse Mannheim-Stuttgart in unserem Bereich ziegelfähiges Material angefallen war, wurde dieses zuerst genutzt und auf dem Areal neben dem Wald zwischen Heidenwäldle und Lienzingen zwischengelagert.  Diese Erdhalde auf landwirtschaftlicher Fläche war unter der Auflage genehmigt worden, sie einzugrünen (was voll gelungen ist) und nach Beseitigung das Areal wieder in den alten Zustand zu versetzen. 

Bei diesem Ziegelrohstoff, der unter der Erdoberfläche lagert, handelt es sich um Lößlehm unterschiedlicher Mächtigkeit über mächtigen aufgewitterten Tonmergelsteinen des Gipskeupers, wie es im Teilregionalplan Rohstoffsicherung des Regionalverbandes Nordschwarzwald aus dem Jahr 2000 [Seite 20] heißt. Beide Gesteine seien ein hochwertiger Ziegelrohstoff. Der Abbau ist seit 1997 genehmigt. Da die Firma Wienerberger die Ziegelproduktion in Mühlacker voriges Jahr aufgegeben hat, stellt sich die Frage nach den Realisierungsabsichten für den Abbau. Das Unternehmen versuchte die Fläche den Stadtwerken Mühlacker für eine Biogasanlage zu verkaufen, die letztlich aber im Industriegebiet Waldäcker gebaut wurde. Oder sie sucht nach einem Interessenten für das Material. Was geschieht, bleibt abzuwarten. 

Zukunftswerkstatt Familie hieß es heute Abend im Rathaus Mühlacker. Einmal im Jahr sollen alle Akteure der lokalen Familienpolitik vor Ort durch eine solche Veranstaltung zusätzlich vernetzt werden. Aufgabe dieser Runde ist, gegenseitig Informationen über Angebote für Familien auszutauschen. Die Stadtverwaltung nennt die Zukunftwerkstatt Ideenschmiede, Diskussionsforum und Kontaktplattform. Weshalb allerdings in dieser Werkstatt ohne Medien gewerkelt wird, erschließt sich mir nicht. Die Stadt hätte doch so die Möglichkeit, die geballte Information an die Zielgruppe zu bringen: an die Familien. Nicht nur an Vertreter von Kirchen, Schulen und sozialpolitisch tätigen Vereinen sowie an Elternbeiräte und Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen (CDU, SPD und LMU waren dabei). Denn bei den Gesprächen zeigte sich auch, dass immer wieder der Wunsch nach mehr Informationen für die Familien aufkommt. Was kann getan werden, um diese rundum zu unterrichten darüber, was in Mühlacker angeboten wird? Eines leistet die Web-Seite des sozialen Netzwerkes Mühlacker. Ich finde, wir müssen als Stadt solche guten Informationsplattformen in den Internetauftritt der Kommune einbinden. www.muehlacker.de als zentrales Portal für alles, was in Mühlacker getan wird. Nach dem Motto: Eine familienfreundliche Kommune präsentiert sich.  Einfach zu den passenden Offerten durchklicken!

Die Themen heute Abend verdeutlichten das breite Spektrum dessen, was in Mühlacker geschieht: die Hector-Kinderakademie in Enzberg, das Bildungshaus in Lienzingen (besteht aus Grundschule und den beiden Kindergärten vor Ort), Bildungspaten für Migranten, der geplante Waldkindergarten von Araneus e.V., City-Management und die Kinderbetreuung in Kindergärten, bei Tagesmüttern und in Schulen. Und zu allem seit fünf Jahren vom Gemeinderat eingefrorene Kindergartengebühren. Das alles gehört in eine breite Öffentlichkeit. 

Die Stadt Mühlacker hat mit dem bisherigen Eigentümer des Mühlehofs, der Fa. Echo, heute vor dem Landgericht Karlsruhe rechtswirksam den bereits angekündigten Vergleich abgeschlossen. Danach übereignet Echo der Stadt den gesamten Gebäudekomplex des Mühlehofs. Die Übereignung umfasst auch den gewerblichen Teil des Mühlehofs, der bisher noch nie im Eigentum der Stadt gestanden hatte. Damit sollen die Schadensersatzansprüche der Stadt gegen Echo wegen der nicht erfolgten Sanierung wenigstens teilweise abgegolten werden. Die Stadt ist damit auch von den bisherigen Mietzahlungen an Echo befreit. Die Übergabe erfolgt zum 01.06.2011. Auch der Betrieb der Tiefgarage geht wieder auf die Stadt über. Der umfangreiche Vergleich regelt außerdem eine Reihe von Rechtsfragen, welche die Überleitung von Miet- und Dienstleistungsverträgen rund um den Gebäudekomplex betreffen. Der Prozess zwischen der Stadt und Echo vor dem Landgericht Karlsruhe ist damit vorläufig zu Ende. Die Fa. Echo wird aber erst dann aus allen Verpflichtungen entlassen, wenn alle Formalitäten tatsächlich erledigt sind. Späteste Frist hierfür ist der 30.09.2011. Das bedeutet, dass die Stadt ab 1. Juni 2011 zwar die Verfügungsgewalt über das Gebäude hat, aber noch nicht eingetragene Eigentümerin des Gebäudes ist.

Soweit die Mitteilung der Stadtverwaltung. Nun müssen alle Zahlen auch über den Sanierungsbedarf des Mühlehofs zügig der Bürgerschaft vorgelegt werden, um in die öffentliche Debatte über die Zukunft des Gebäudes eintreten zu können. Nur so viel: Die Sanierungskosten sind bedeutend höher als bisher gedacht. 

Heute Abend hat der Gemeinderat von Mühlacker einstimmig die Erweiterung der Cafeteria im Theodor-Heuss-Gymnasium (THG) zu einer Mensa genehmigt und die Planung akzeptiert. Erstmals zum neuen Schuljahr wird die Schule in den Klassenstufen 5 bis 7 jeweils einen Ganztageszug in offener Angebotsform haben. Bis jetzt liegen bei den künftigen Fünfern 17 Anmeldungen vor, die Anmeldefrist für die Stufen sechs und sieben läuft Ende Mai ab. Die Schulleitung rechnet damit, dass mit insgesamt etwa 60 Ganztagesschülern begonnen werden kann. Damit sind wir auf dem besten Weg, in Mühlacker in jeder Schulart wenigstens ein Ganztagesangebot zu haben. Bis 2014 soll noch die Mörike-Realschule folgen, so dass wir dann das gesamte Spektrum als Schulstadt abdecken können. Knapp 170.000 Euro kostet die Mensa. Dass die Stadtverwaltung ursprünglich nur mit 80.000 Euro gerechnet und diese im Haushaltsplan 2011 finanziert hat, ist ärgerlich - aber sie räumte das Versäumnis gleich ein und gelobte Besserung. Die Reihenfolge muss sein: Erst eine durchdachte und abgestimmte Planung, dann eine Kostenberechnung und schließlich Aufnahme in den Etat. 

Wat mutt, dat mutt - sagte ein früherer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Das galt auch heute Abend fürs THG: Wir wollen als Stadt das Ganztagesangebot, dann muss auch die Gelegenheit zur - übrigens verpflichtenden - Einnahme eines Mittagessens in der Schule bestehen. Der Bedarf wird steigen, deshalb ist es richtig, sich nicht mit Zwischenlösungen zu begnügen, sondern eine gute Grundlage zu schaffen, auf der aufgebaut werden kann. Ich bin überzeugt, die Ganztagesschule kommt mit Macht. Sie wird in absehbarer Zeit auch zur Regelschule. Das ist gut so.

Und der Förderverein des THG steuert 10.000 Euro bei. Ein guter Zug für den neuen Ganztageszug. 

Wer auf der Internet-Seite der Stadt Mühlacker "Verwaltung & Service" anklickt, stößt auf den Menü-Punkt Jugendschülerrat - mitsamt Kooperationsvereinbarung und Geschäftsordnung. Jedes Mal frage ich mich, was aus der Sache tatsächlich geworden ist, denn die Web-Seite gibt es seit Mitte 2009 in unveränderter Form. Der damalige Oberbürgermeister Arno Schütterle strahlte in die Kamera - war dies nur ein Beitrag zu seinem Wahlkampf? Was ist aus dem Jugendschülerrat geworden? Das interessiert nicht nur mich. Denn der Ansatz, junge Menschen einzubeziehen in Entscheidungen, die sie tangieren, war richtig.

Die Mitte 2009 gewählten 13 Vertreter waren für zwei Jahre tätig. Nach Ende der Amtszeit sei zu überlegen, wie sich diese Arbeit bewährt hat, hieß es damals. Am Montag, 15. Juni 2009 hatten sich erstmals gemeinsam die 13 neu gewählten Mitglieder des Jugendschülerrats Mühlacker im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Mühlacker getroffen. Wichtig sei es, so hieß es, dass nicht nur über die Jugendlichen, sondern mit den Jugendlichen gesprochen werde. Der Schülerrat hat die Interessensvertretung der Jugend um städtische Angelegenheiten erweitern sollen. "Der Jugendschülerrat vertritt Interessen der Kinder und Jugendlichen der Stadt, insbesondere der Schülerinnen und Schüler. Er berät die Einrichtungen, Institutionen und Vereine der Stadt in Angelegenheiten, die Kinder und Jugendliche berühren", steht in der Geschäftsordnung des Schülerrats. Was ist daraus geworden? Es gab nie einen Kontakt zwischen Jugendschülerrat und Gemeinderat. Leider.

Die Stadtverwaltung soll nun berichten, wie sich die Arbeit des Jugendschülerrats entwickelt hat und ob das Gremium noch besteht. Das hat die CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker beantragt. Zudem sei zu prüfen, welche Beteiligungsformen für junge Menschen auf kommunaler Ebene bestehen und welche für Mühlacker sinnvoll sind.

Jüngst schaute ich mir die Vorstellung der Kandidaten und Kandidatinnen für den Jugendgemeinderat in Vaihingen an. 41 Bewerberinnen und Bewerber für 20 Sitze. Allesamt pragmatische junge Menschen, die sich einbringen wollen, um mehr Spaß nach Vaihingen zu bringen. Und die sich den Anliegen ihrer Altersgenossen annehmen - um zum Beispiel Busverbindungen zu verbessern. Derzeit läuft die Wahl zum Jugendgemeinderat. Ein Vorbild für Mühlacker? Warum nicht?

Andocken. Ein Wort, das in Mode gekommen ist. Häufig wird angedockt. Und manchmal entsteht daraus sogar etwas Vernünftiges. So bei der Stadt Mühlacker, die heute mit ihrem Neubürgerempfang an den "Mühlacker Frühling" und damit an ein Stadtfest angedockt hat. Denn heute um 11 Uhr begrüßte Oberbürgermeister Frank Schneider knapp 80 Neubürger - etwa jede(r) Zehnte war gekommen - in der historischen Kelter, der "guten Stube" unserer Stadt. Er präsentierte Mühlacker als Kommune, die sich über ihre neuen Bürger freut. Sein "Werbeblock" in Sachen Stadt war wohltuend informativ, nicht zu lang, aber länger als nur eine kurze Begrüßung. Diesem rhetorischen Spaziergang durch Geschichte, Angebote - zum Beispiel bei den Schulen und im Gesundheitswesen - und Aufgaben folgte ein realer: Stadtführer gingen mit den Neu-Mühlackerern auf eine einstündige Tour, bevor der Empfang auf dem Kelterplatz endete mit einer, wie es im Programm hieß, Mittagsrast beim Stadtfest zu den Klängen des Musikvereins.

Gut, dass sich die Stadt an den "Mühlacker Frühling" angehängt hat. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Neujahrsempfänge in Hallen - zuletzt im Mühlehof - mit großem Aufwand, aber bescheidener Resonanz gegeben. Heute war's besser. So gesehen: Nichts geht über das Andocken.