Günter Bächles Weblog

"Nordschwarzwald-Gipfel" der Junge Union-Kreisverbände Calw, Freudenstadt und Enzkreis/Pforzheim heute in Calw zur Regionalpolitik. Der Vorsitzende des Regionalverbandes Nordschwarzwald, Heinz Hornberger, und ich als Vorsitzender der CDU-Regionalverbandsfraktion erläuterten die Aufgaben und Themen dieses Planungsverbandes, der die Landesentwicklungsplan vor Ort umsetzen soll. Interessierte junge Menschen, die einem an sich spröden Thema durchaus etwas abgewinnen konnten, zumal in der Debatte unter anderem auch der Ausbau der Windkraft in der Region einen Schwerpunkte darstellte und so Regionalplanung konkret wurde.

Erstmals fand ein solches Treffen statt, das Vorbild sein sollte für die CDU-Kreisverbände. Der Gedankenaustausch über aktuelle Themen kann deutlich machen, dass der Regionalverband eine Steuerungsfunktion hat zum Beispiel beim Ziel, die erneuerbare Energie auszubauen, indem er Standorte für Windkraftanlagen planerisch sichert, zudem in einem Energiekonzept möglichen Investoren auch Hinweise darauf gibt, welche Potenziale etwa auch in der Wasserkraft schlummern. Übereinstimmung bestand darin, dass sich in der Windkraft auch die Stadtwerke aus der Region engagieren sollten, damit die Wertschöpfung - gerade bei der Windenergie - in der Region bleibt.

Viele Fragen galten ebenfalls der Organisation des Regionalverbandes, seinen Gremien und seinen einzelnen Aufgaben. Mein Plädoyer vor dem Hintergrund einer Vielzahl von Trägern bei der Wirtschaftsförderung Nordschwarzwald GmbH: Nach Stuttgarter Vorbild diese Aufgabe vom Landesgesetzgeber den Regionalverbänden zuzuordnen, auch um die politischen Vorgaben zu verstärken und transparenter zu machen. Wir brauchen Wirtschaftsförderung aus einem Guss, die auch in den Gremien voll akzeptiert wird.

Regionalplanung kommt immer mehr in den Kommunen an, schafft aber auch Konflikte, wenn Gemeinden befürchten, in ihrer Planungshoheit eingeschränkt zu werden. Das System der Raumordnung will gleichwertige Lebensverhältnisse, aber ihr Ziel ist auch, die Freiräume zu sichern, auf dass nicht bandartige Entwicklungen stattfinden wie etwa im Ruhrgebiet. Zwischen den Kommunen muss es weiterhin freie, unverbaute Räume geben, in denen sich Menschen erholen können und die Landwirtschaft ihre Produktionsflächen haben. Das allein geht nicht durch gutes Zureden, sondern durch Instrumente der Landes- und Regionalplanung.

Regionalplanung ist eigentlich ein spannendes, auch die Zukunft unserer Gemeinwesen betreffendes - somit junges - Thema - wenn man sich damit beschäftigt, so wie es heute die Junge Union getan hat, die damit zudem einen Beitrag zur Stärkung eines Regionalbewusstseins leistete.

Das Logo des Regionalverbandes (oben) zeigt die Grenzen der Region.