Arbeit für den Enzkreis

Gast beim Neujahrsempfang der CDU Remchingen. Bild: Grießmayer
Nächste Woche beginnen die Regionalkonferenzen der CDU im Landtagswahlkreis Enz, bei denen sich die drei Bewerber um die Nachfolge von Winfried Scheuermann den Mitgliedern der Union vorstellen. Auftakt wird in Friolzheim sein. Ich habe für meine Kandidatur in den vergangenen Tagen aus verschiedenen Teilen des Landkreises positive Signale erhalten. Allerdings weiß ich, dass erst am Tag der Nominierung - am 27. Februar, 10 Uhr, in Neulingen-Göbrichen - zusammengezählt wird. Dann ist die Stunde der Entscheidung.

Ich hatte als vor einem halben Jahr gewählter Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion fest vor, den Kontakt zu den Stadt- und Gemeindeverbänden auszubauen. Auch um eine zusätzliche Rückkopplung zu erreichen. Dem Ziel dient u.a. ein regelmäßiger Newsletter für die Vorsitzenden von Partei und Gemeinderatsfraktionen. Allerdings will ich auch draußen im Kreis präsent sein. Deshalb ist es mir wichtig, an zentralen Veranstaltungen wie den Neujahrsempfängen unserer lokalen Verbände teilzunehmen, so bisher in Straubenhardt, Königsbach-Stein und Remchingen - neben unseren Kreisräten aus diesen Kommunen. Landkreis und Kommunen haben viele Berührungspunkte, wie sich derzeit auch an der Diskussion über die Stadtbahn Ittersbach-Pforzheim zeigt. Wir haben zudem als Fraktion begonnen, nicht immer nur im Landratsamt Pforzheim zu tagen, sondern abwechselnd in den Städten und Gemeinden.

Das soll auch nach dem 27. Februar der Fall sein, unabhängig vom Ausgang der Personalentscheidung. Womit ich wieder beim Eingangsthema dieses Blogbeitrags wäre.

Stadtbahn Ittersbach-Pforzheim: Das neue Thema der Kreispolitik

Eine Stadtbahn von Ittersbach bis Pforzheim? 2006 legte die Kreisverwaltung das Ergebnis einer Untersuchung vor: Ittersbach1.pdf

Am 17. Juli 2006 stand das Thema auf der Tagesordnung des Umwelt- und Verkehrsausschusses des Kreistags. Das Protokoll verzeichnet "Kenntnisnahme ohne Debatte". Denn das Gutachten zeigte, dass ein Neubau zwischen Ittersbach und Pforzheim (Birkenfeld, Straubenhardt, Neuenbürg und Karlsbad) ohne einen innerstädtischen Pforzheimer Abschnitt nicht die notwendige Wirtschaftlichkeit erreicht (wobei die Erfahrung zeigt, dass die Passagierzahlen meist höher ausfallen als in der Prognose, wenn das Angebot konkret vorhanden ist).

Dann herrschte Funkstille. Bis das Thema vor wenigen Wochen bei den Etatberatungen im Gemeinderat von Straubenhardt wieder auf die Tagesordnung kam, aufgegriffen von den beiden Pforzheimer Landtagsabgeordneten Stefan Mappus und Hans Ulrich Rülke. Inzwischen gewann die Sache eine Eigendynamik: Jetzt präsentierte Pforzheims Oberbürgermeister Gerd Hager in der PZ einen konkreten Vorschlag für eine Trasse in Pforzheim - einfach die vorhandene aus Richtung Wildbad nehmen und zusätzliche Haltestellen bauen. Ob der damit verbundene Verzicht auf eine neue innerstädtische Trasse das Kosten-Nutzen-Verhältnis hebt, ist zumindest umstritten.

OB Hager nimmt die Anregung des Landratsamtes Enzkreis auf, dass der Landkreis die Federführung bei der Erstellung einer Machbarkeitsstudie hat. Eine vernünftige Sache, nachdem dies auch bei der ersten Untersuchung der Fall war.

Dass die Straubenhardter ein großes Interesse an einer Stadtbahn an den Tag legen, zeigte sich Freitagabend beim Neujahrsempfang der dortigen CDU. In meinen Gesprächen spielte das Thema mehrfach eine Rolle. Auch die CDU-Kreistagsfraktion hat sich inzwischen geäußert. Nun meldete die CDU Keltern den Wunsch an, ihre Gemeinde zu den weiteren Gesprächen hinzuziehen, was sicherlich richtig ist.

Wir haben also ein neues Thema der Kreispolitik. Sinnvoll ist der Ausbau des Schienennahverkehrs allemal. Die guten Erfahrungen mit der Enztalbahn lassen grüßen.

Auch in anderen Landkreisen werden Bahn-Debatten geführt: zum Beispiel im Kreis Ludwigsburg. Und führen zu positiven Reaktionen. Auch per Online-Votum.

Für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim ist es wichtig, rasch die Gutachter zu beauftragen, um hieb- und stichfeste Zahlen zu erhalten. Das Bahnnetz stärker zu verknüpfen ist für die Zukunft richtig - sowohl aus ökologischen als auch aus ökonomischen Gründen. Eine Stadtbahn Ittersbach-Pforzheim hat Auswirkungen auf die Strecke Pforzheim-Mühlacker. Deshalb müssen wir auch weiterkommen mit den Plänen, neue Stadtbahnhaltestellen in Pforzheim-Eutingen und in Mühlacker (Stöckach/Stadtmitte) zu schaffen.

Die Trassenvorschläge Ittersbach-Pforzheim: Ittersbach3.pdf und Ittersbach4.pdf. Und das Originalgutachten von 2006: Ittersbach2.pdf

Ziel muss wieder das Direktmandat für die CDU im Enzkreis sein

Das Plenargebäude. Quelle: Landtag von Baden-Württemberg

Der CDU-Kreisvorstand Enzkreis/Pforzheim hat den Fahrplan für die Regelung der Nachfolge unseres verdienten Landtagsabgeordneten Winfried Scheuermann festgelegt. Rechtzeitig vor Beginn der Vorstellungsrunden in den Stadt- und Gemeindeverbänden habe ich mich in einem Schreiben an den CDU-Kreisvorsitzenden Stefan Mappus MdL um die Nominierung als Landtagskandidat der CDU im Wahlkreis Enz beworben. Zudem wurden von mir die Stadt- und Gemeindeverbandsvorsitzenden sowie die Fraktionsvorsitzenden der Union in den Gemeinderäten sowie die Kreistagsfraktion informiert.

Ziel muss es sein, wie in all den Wahlen zuvor, das Direktmandat wieder für die CDU zu holen. Ich traue mir das zu.

Durch meine langjährige Arbeit in öffentlichen Ämtern - im Gemeinderat der Stadt Mühlacker, im Kreistag des Enzkreises sowie in der Regionalverbandsversammlung Nordschwarzwald, verbunden mit der Funktion des Fraktionsvorsitzenden, sowie in anderen kommunalen Gremien - konnte ich einen breiten Erfahrungs- und Kompetenzschatz sammeln. Das ist eine ideale Voraussetzung für eine starke Vertretung des Enzkreises im Landtag. Mit mir hätte unser schöner Landkreis weiterhin eine vernehmbare Stimme in Stuttgart. Meine berufliche Unabhängigkeit wäre m.E. einer der Pluspunkte bei den Wählerinnen und Wählern, die in schwierigen Zeiten die Verantwortung gerne bei Personen mit breiter Lebenserfahrung sehen.

Kommunal- und Landespolitik verfügen über zahlreiche Schnittstellen, wirken gegenseitig und spielen sich in der Öffentlichkeit ab. Hier kann ich zusätzlich meine beruflichen Erfahrungen und meine bestehenden Kontakte zum Wohle unserer Heimat nutzen.

Wichtig ist mir die wirksame Vertretung der Interessen des Enzkreises, seiner Städte und Gemeinden. Hier kann ich nicht nur meine Kenntnisse über Sachthemen und Probleme im Landkreis einsetzen, sondern auch meine Überzeugung leben, dass wir uns für die Menschen vor Ort engagieren müssen. In der Gesamtverantwortung für unseren Landkreis stehe ich schon jetzt als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion.

Bei allen Gemeinderats- und Kreistagswahlen habe ich immer einen hohen Vertrauensbeweis der Bürgerschaft erhalten. Hohe Stimmenzahlen sind kein Selbstläufer; sie müssen erarbeitet werden. Die Wähler anerkannten in all den Jahren, dass ich mich für sie einsetze - Kummerkasten bin -, den Menschen zuhöre, konstruktiv mitarbeite, Ideen habe, Handlungsnotwendigkeiten erkenne und den Mund aufmache, wenn es darauf kommt.

Meine Kandidatur ist logisch und konsequent. Ich lebe schon lange für die Kommunal- und Regionalpolitik.

Wichtig ist mir, dass meine Bewerbung auch von meiner Familie mitgetragen wird, was der Fall ist. Sonst würde ich nicht antreten.

Die Nominierung ist am Samstag, 27. Februar, um 10 Uhr in Neulingen.