Wird das Klima im Rathaus rauer - dank SPD?

Geschrieben von Günter Bächle am

Mit 27 Stimmen (CDU, FW, LMU, FDP und OB) hat der Gemeinderat heute Abend den Haushaltsplan 2009 verabschiedet. Sieben SPD-Stadträte stimmten dagegen. Eine ausgesprochen aggressive Haushaltsrede hielt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, der vor allem CDU, FW und OB attackierte. Er hatte wohl den Gemeinderat mit dem Landtag verwechselt, nachdem er seit 1. Februar 2009 Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist. Ein selbst ernannter Heilsbringer, der meint, erst mit ihm sei verantwortungsvolle Kommunalpolitik ins Rathaus eingezogen - das kommt davon, wenn man in den Gemeinderat nachrückt und gleich den Fraktionsvorsitz übernimmt. Wenn das sein Stil bleibt (und manches spricht dafür), wird das Klima im Gemeinderat rauer.

Ansonsten: Hier meine Haushaltsrede. Haushaltsrede2009.pdf