Aischbühl oder Wundersame Wandlung der Kosten-Macher
Wundersames in unserer Stadt.
Wenn ich heute den Leserbrief des Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Mühlacker gegen die Bebauung des Aischbühl-West lese, bleibt nur eines - sich zu wundern.
Korrekt ist, dass der Bebauungsplan aus dem rechtskräftigen Flächennutzungsplan entwickelt wurde. Der vom Gemeinderat in großer Einmütigkeit verabschiedete Flächennutzungsplan sieht den Aischbühl als Wohngebiet vor. Die SPD war damals sehr dafür.
Der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Aischbühl wurde vom Gemeinderat im Jahr 2002 gefasst. Mir liegt das Schreiben eines Immobilienbüros vom 7. Februar 2002 vor. Dieses Büro schrieb "im Auftrag und in Vollmacht der Grundstückseigentümer des Gebietes Aischbühl Ost" den Stadträten, ein abgeschlossener Bebauungsplan für Aischbühl West, der erfolgreich umgesetzt wird, könne für weitere Erschließungen nur hilfreich und nützlich sein. Interessant ist, dass hierbei auch eine Familie angeführt wird, die jetzt bei der Bürgerinitiative gegen die Aischbühl-Bebauung mitmacht.
Im Januar 2002 beschloss der Ausschuss für Umwelt und Technik auf Antrag von Stadtrat Wölfle (FW), eine Planung in einem Zug für den gesamten Aischbühl aufzustellen (13 ja, 5 nein, 1 Enthaltung). Der Gemeinderat vergab am 18.1.2005 bei nur sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen den Auftrag für einen Erschließungsvertrag an die Wüstenrot Haus- und Städtebau-GmbH. Der Mehrfachbeauftragung von Planungsbüros zur Erstellung eines städtebaulichen Vorentwurfs stimmte der Gemeinderat am 25.10.2005 bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zu, ebenfalls (bei nur 6 Gegenstimmen) am 13.12.2005 dem städtebaulichen Vertrag. Dem Entwurf des Büros Lehen gab der Ausschuss für Umwelt und Technik am 16.5.2006 mit 12 Ja- bei drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen den Segen.
Zumindest Teile der SPD-Fraktion waren hier immer bei der Mehrheit. Nun gibt es Widerstand: Da war man plötzlich schon immer gegen die Bebauung West.
Bisher sind durch die auch von Teilen der SPD mitgetragenen Beschlüsse Ausgaben von rund 100.000 Euro entstanden. Der Betrag erhöht sich um mindestens 10.000 Euro durch den von der CDU-Fraktion abgelehnten Beschluss, noch eine weitere Variante mit einer Zwei-Drittel-Bebauung des Westteils zu beauftragen.
Hier tritt die Wüstenrot in Vorleistung. Kommt die Bebauung, müssen diese Kosten die Grundstückseigentümer zu 100 Prozent tragen. Scheitert der Bebauungsplan, bleiben diese Aufwendungen am Steuerzahler hängen. Das müssen sich auch jene im Gemeinderat überlegen, die jetzt plötzlich und auf wundersame Weise behaupten, schon immer gegen die Bebauung des Westbereichs gewesen zu sein: Die aber zumindest mehrheitlich zustimmten, exakt für diesen Bereich einen Aufstellungsbeschluss zu fassen, einen Erschließungsträgervertrag mit der Wüstenrot abzuschließen sowie einen kleinen städtebaulichen Wettbewerb zu beauftragen - und dadurch Kosten produzierten. Wenn sie wirklich gegen die Westbebauung sind, hätten sie hier niemals zustimmen dürfen.
Wenn ich heute den Leserbrief des Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Mühlacker gegen die Bebauung des Aischbühl-West lese, bleibt nur eines - sich zu wundern.
Korrekt ist, dass der Bebauungsplan aus dem rechtskräftigen Flächennutzungsplan entwickelt wurde. Der vom Gemeinderat in großer Einmütigkeit verabschiedete Flächennutzungsplan sieht den Aischbühl als Wohngebiet vor. Die SPD war damals sehr dafür.
Der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Aischbühl wurde vom Gemeinderat im Jahr 2002 gefasst. Mir liegt das Schreiben eines Immobilienbüros vom 7. Februar 2002 vor. Dieses Büro schrieb "im Auftrag und in Vollmacht der Grundstückseigentümer des Gebietes Aischbühl Ost" den Stadträten, ein abgeschlossener Bebauungsplan für Aischbühl West, der erfolgreich umgesetzt wird, könne für weitere Erschließungen nur hilfreich und nützlich sein. Interessant ist, dass hierbei auch eine Familie angeführt wird, die jetzt bei der Bürgerinitiative gegen die Aischbühl-Bebauung mitmacht.
Im Januar 2002 beschloss der Ausschuss für Umwelt und Technik auf Antrag von Stadtrat Wölfle (FW), eine Planung in einem Zug für den gesamten Aischbühl aufzustellen (13 ja, 5 nein, 1 Enthaltung). Der Gemeinderat vergab am 18.1.2005 bei nur sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen den Auftrag für einen Erschließungsvertrag an die Wüstenrot Haus- und Städtebau-GmbH. Der Mehrfachbeauftragung von Planungsbüros zur Erstellung eines städtebaulichen Vorentwurfs stimmte der Gemeinderat am 25.10.2005 bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zu, ebenfalls (bei nur 6 Gegenstimmen) am 13.12.2005 dem städtebaulichen Vertrag. Dem Entwurf des Büros Lehen gab der Ausschuss für Umwelt und Technik am 16.5.2006 mit 12 Ja- bei drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen den Segen.
Zumindest Teile der SPD-Fraktion waren hier immer bei der Mehrheit. Nun gibt es Widerstand: Da war man plötzlich schon immer gegen die Bebauung West.
Bisher sind durch die auch von Teilen der SPD mitgetragenen Beschlüsse Ausgaben von rund 100.000 Euro entstanden. Der Betrag erhöht sich um mindestens 10.000 Euro durch den von der CDU-Fraktion abgelehnten Beschluss, noch eine weitere Variante mit einer Zwei-Drittel-Bebauung des Westteils zu beauftragen.
Hier tritt die Wüstenrot in Vorleistung. Kommt die Bebauung, müssen diese Kosten die Grundstückseigentümer zu 100 Prozent tragen. Scheitert der Bebauungsplan, bleiben diese Aufwendungen am Steuerzahler hängen. Das müssen sich auch jene im Gemeinderat überlegen, die jetzt plötzlich und auf wundersame Weise behaupten, schon immer gegen die Bebauung des Westbereichs gewesen zu sein: Die aber zumindest mehrheitlich zustimmten, exakt für diesen Bereich einen Aufstellungsbeschluss zu fassen, einen Erschließungsträgervertrag mit der Wüstenrot abzuschließen sowie einen kleinen städtebaulichen Wettbewerb zu beauftragen - und dadurch Kosten produzierten. Wenn sie wirklich gegen die Westbebauung sind, hätten sie hier niemals zustimmen dürfen.