Lienzingen oder Das Juwel aufpolieren

Die Aufnahme des historischen Ortskerns von Lienzingen ins Landessanierungsprogramm bedurfte zwar dreier Anläufe, doch dann war es geschafft. Unser Landtagsabgeordneter Winfried Scheuermann hatte sich beim Wirtschaftsministerium eingesetzt, da die Voraussetzungen - sanierungsbedürftige Substanz - gegeben war. Im Frühjahr gab es die Zusage aus Stuttgart für einen Förderrahmen von 1,6 Millionen Euro, von dem eine Million Euro das Land übernimmt. Jetzt hat der Gemeinderat die Förderrichtlinien beschlossen, die vorbereitende Untersuchung durch die Kommunalentwicklung Baden-Württemberg (KE) gebilligt und das Sanierungsgebiet in Satzungsform abgegrenzt. Nun müssen nur noch die Hauseigentümer die Gelder auch in Anspruch nehmen!

Die KE-Fachleute datierten zwar die Eingemeindung von Lienzingen vor ins Jahr 1971 - tatsächlich geschah diese zwangsweise im Juli 1975 - und wussten auch nicht das Baujahr der Gemeindehalle (1966), aber ansonsten ist es eine gute Dokumentation.

Die zentralen Punkte meiner Stellungnahme im Gemeinderat dazu:


Die Untersuchung zeigt:
Der Ortskern von Lienzingen ist ein Juwel, das wieder aufpoliert werden muss. Ein mittelalterliches Kleinod, das erhalten und gesichert werden muss.

Ziele müssen sein:

1. Die Erhaltung des Scheunengürtels. Das schließt Wohnnutzung ein, aber auf jeden Fall eine dauerhafte Gebäudesicherung, damit nicht noch mehr Scheunen verfallen. Wir müssen realistische Annahmen wählen über Möglichkeiten der Umnutzung von Scheunen zu Wohnungen
2. Weg und Grüngürtel um den alten Ortskern sichern und wieder begehbar machen (typisch für den Lienzinger Ortsabschluss)
3. 96 Prozent der Gebäude weisen einen unterschiedlich starken Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwand auf. Das belegt eindringlich die Notwendigkeit der Aufnahme ins Sanierungsprogramm.
4. Neue Wohnnutzungen schaffen, auch um einseitige soziale Strukturen zu beseitigen (38 % Ausländeranteil)
5. Instandsetzung und Gestaltung der meisten Ortsstraßen (außer Knittlinger Straße, Friedenstraße und Herzenbühlgasse - diese drei sind schon gerichtet worden)
6. Die Gestaltung kleinerer Plätze Das kommt noch zu kurz
7. Wege-Querverbindungen zwischen Ortskern und benachbarten Wohngebieten schaffen
8. Nach dem Vorschlag des Regierungspräsidiums eine Stellplatzberechnung vorlegen
9. Die naturnahe Gestaltung von Schmiebach und Scherbentalbach
10. Bei allem darf die Notwendigkeit der Entlastung Lienzingens vom Durchgangsverkehr nicht vergessen werden. Um mehr Lebensqualität zu erreichen, ist auch diese Entlastung notwendig

Die Vorgehensweise:

• Schwerpunkt legen auf private Maßnahmen. Das zeigt das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen. Das heißt: Immer wieder nachfassen, werben bei den Hauseigentümern, wenn es stockt
• Die Verwaltung muss vor Ort sein, sich kümmern und nicht einfach alles laufen lassen. Wir brauchen "Wagnerismus" - vor Ort so aktiv sein wie der frühere Sternenfelser Bürgermeister Helmut Wagner, wenn es um die Sanierung seiner Ortsteile ging
• Die Verwaltung muss bald ein Stufenprogramm dem Gemeinderat über die Maßnahmen an städtischen Gebäuden und Straßen vorlegen, wobei die Straßengestaltung Vorrang haben sollte, weil dadurch meist Maßnahmen von Anliegern an ihren Gebäuden ausgelöst werden
• Das Stufenprogramm auch deshalb, um zu vermeiden, dass plötzlich der Topf leer ist, aber städtische Gebäude noch nicht gerichtet sind wie in Großglattbach
• Laufend Zwischenbilanz ziehen, um zu schauen, wie lange die Mittel noch vorhanden sind und dem Gemeinderat berichten. Denn schon jetzt ist klar, dass der Förderrahmen von 1,6 Mio Euro nicht reicht und eine Aufstockung um mindestens eine Mio Euro notwendig sein wird. Das zeigten die vorbereitenden Untersuchungen.
• Die Einbeziehung des Rahmenplan-Entwurfs des Büros Fauth vom Juni 1997 für den Ortskern Lienzingen und die Ergebnisse des Gesprächs der Lienzinger Stadträte vom 19.3.1998 – Protokoll vom 26.5.1998 – sind notwendig.

Sowohl das Stufenprogramm auch als auch die Einbeziehung des Rahmenplans von 1997 hat der Gemeinderat auf meinen Antrag hin zusätzlich beschlossen.




Schulentwicklungsplan oder In die Offensive gehen

Heute Abend diskutierte der Gemeinderat über den Schulentwicklungsplan. Den Anstoß zu dessen Erstellung gab der CDU-Antrag: Schärfung des Profils Mühlackers als Schulstadt. Wir bekennen uns zu Vorrang für Bildung und sagen: Auch ein Schulträger wie die Stadt muss in die Offensive gehen und sagen, wie seine schulische Landschaft künftig aussehen soll (natürlich muss bei der Realisierung auch das Land mitspielen).

Das Ergebnis des Plans:

1. Guter statistischer Teil mit zu erwartenden Schülerzahlen. Ein gutes Schulraum-Programm mit Blick auf die nächsten sechs bis sieben Jahre
2. Doch der zweite Teil muss nachgearbeitet werden. Perspektiven, die zur Schärfung des Profils führen, kommen zu kurz.

Unsere Position als CDU-Gemeinderatsfraktion:

• Wir brauchen ein Ganztagesangebot, das alle Schularten umfasst. Hier sind wir als Schulträger gefordert, aber auch das Land bei der Zuweisung von Lehrerstunden. Dazu gehört jeweils ein pädagogisches Konzept
• Eltern können nicht zu Hilfs-Lehrern der Nation gemacht und gleichzeitig ein Aufholen Deutschlands im Pisa-Vergleich angestrebt werden
• Die demografische Entwicklung zeigt Tendenzen auf, aber nicht mehr. Zurückhaltung ist angesagt in der Bewertung von Folgerungen. Wer sich zu sicher ist, kann schief liegen. Im Februar 1978 erwartete die Stadtverwaltung wegen zurückgehender Schülerzahlen, dass bis 1985 rund 20 Klassenräume leer stehen - tatsächlich mussten wir Schulen erweitern
• Froh sein, wenn Kapazitäten frei werden, die für neue Angebote (z.B. Ganztagesschulen, kleine Klassen) genutzt werden können
• Zur Attraktivität einer Schule gehört auch ein Gebäude, das in Schuss ist. Daran arbeiten wir als Gemeinderat nachhaltig.

Im Einzelnen ist zum Entwicklungsplan zu sagen:

- Grundschulen grundsätzlich durchgängig als Ganztagesschulen führen. Das entspricht auch der Landespolitik Einstieg dazu ist die Nachmittagsbetreuung als Ergänzung zur Kernzeitbetreuung am Vormittag. Die Mindestgrenze für Nachmittagsbetreuung (10 Kinder) ist herunterzusetzen. Hier erwarten wir ergänzende Aussagen und konkrete Vorschläge von der Verwaltung
- Wir sprechen uns für die Erhaltung der kleinen Grundschulen aus, auch der in Mühlhausen. Das bedarf allerdings auch Vorausleistungen der Stadt, in dem Baumöglichkeiten für junge Familien geschaffen werden. In jeden Stadtteil gehören eine Schule und ein Kindergarten
- Speziell für Mühlhausen appellieren wir an die Eltern, ihre Grundschüler im Dorf zu lassen und nicht nach Illingen zu schicken und dadurch die eigene Schule zu schwächen
- Bei den Hauptschulen ist generell eine Aufwertung durch zusätzliche Anstrengungen des Landes notwendig. Wir wollen einen Zug der Schillerschule als Ganztagesschule als freiwilliges Angebot für die Gesamtstadt
- Bei der Abgrenzung der Schulbezirke für Hauptschulen muss darauf geachtet werden, dass die UvD-Schule immer zweizügig geführt werden kann. Hier sind zunehmend Schüler aus Großglattbach und Mühlhausen, die wegen Nachmittagsunterrichts über den Mittag in der Schule bleibe. Darauf muss der Plan noch eingehen und Lösungen suchen. Grundsätzlich aber Großglattbach und Mühlhausen weiterhin der UvD-Schule zu ordnen
- Die Raumsituation des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) ist prekär. Die Anmeldungen fürs neue Schuljahr sind höher als in der Prognose der Sitzungsvorlage, die Schülerzahlen wachsen weiter. Uns fehlt in der Vorlage ein konkreter Vorschlag zur Lösung des Raumproblems. Hier bitten wir nachzuarbeiten. Wir sind gegen Abweisung von Schülern aus dem Umland. Das heißt: Wir müssen Raumkapazitäten, wenn auch nur übergangsweise schaffen (z.B. im Mühlehof)
- Die geplanten Ganztagesangebote am THG zum Schuljahr 2007/08 sind maximal ein Einstieg. Als Ziel muss die Ganztagesschule im Schulentwicklungsprogramm formuliert werden
- In diesem Zusammenhang notwendig: Überprüfung der Angaben über die Schulen in mit Mühlacker konkurrierenden Städten. Die für Vaihingen sind nicht vollständig.
- Ganztagesschulen erfordern Mittagsessen. Wir bitten zu prüfen, ob die Nutzung des Uhlandbaus für alle Schulen im Bildungszentrum Lindach (Grundschule, Hauptschule, Mörike-Realschule) möglich ist, die Kapazitäten ausreichend sind
- Den Verzicht auf Erweiterungsbau für UvD-Schule unterstützen wir

Am Schulentwicklungsplan muss noch etwas gefeilt werden. Wir haben unsere Forderungen formuliert.

Der Gemeinderat stimmte dem Verwaltungsantrag (siehe früherer Weblog-Eintrag zu diesem Thema, 23.09.2006) zu, ergänzt um den CDU-Antrag: "Die Anregungen der Fraktionen von heute werden aufgearbeitet, in den Plan eingearbeitet und der dann dem Gemeinderat wieder vorgelegt."

Neues aus dem Rathaus oder Das darf doch nicht wahr sein

Manchmal greift man sich als Stadtrat an den Kopf und fragt sich: Das darf doch nicht wahr sein!

Zum Beispiel:

Da sucht eine Frau ein städtisches Grundstück, um sich den Lebenstraum vom eigenen Häusle zu verwirklichen und wird von der Stadtverwaltung an einen Makler verwiesen, der ihr Bauland im Wohngebiet Stöckach vermittelt – das der Kommune gehört und für das sie dem Makler eine Provision bezahlen muss. So kann die Stadtverwaltung Mühlacker das Bauen zusätzlich verteuern. Von Bürgerfreundlichkeit keine Spur.

Oder:

Da will ein Lienzinger eine Fläche für eine Garage von der Stadt kaufen und bekommt ein Nein zu hören, weil dieser Geländestreifen zu einem öffentlichen Parkraum gehöre und dieser nicht verkleinert werden dürfe. Monate später erfährt er, dass dieselbe Verwaltung doch veräußert hat – damit es sich lohnt, gleich für drei Garagen an andere Antragsteller. So etwas nennt man Ungleichbehandlung.

Oder:

Heute ruft mich ein früherer Stadtratskollege aus Großglattbach an und erzählt mir, ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung habe einem Bauwilligen abgeraten, sich in Großglattbach niederzulassen, weil dort irgendwann die Grundschule geschlossen werden würde. Die Leute sind zurecht empört. So kann man einen Ort auch ausbluten lassen. Dabei ist die Schule im Bestand nicht gefährdet.

Oder:

Der Oberbürgermeister sagte beim Sozialen Netzwerk – ach, das schreibe ich das nächste Mal. Denn eine Fortsetzung der unglaublichen Geschichten aus dem Rathaus gibt es sicherlich. Wetten?

Gottlob Frick oder Der Opernstar und seine Stadt

Er stand als Opernsänger auf den großen Bühnen der Welt, blieb aber immer bescheiden und seiner Heimat verbunden: Gottlob Frick, vor 100 Jahren in Ölbronn geboren. Bevor er sein Talent als Bass zum Beruf machen konnte, absolvierte er eine kaufmännische Ausbildung bei der Firma Händle in Mühlacker. Und er fühlte sich in unserer Stadt auch später noch heimisch, gab mit dem Liederkranz Konzerte, kehrte in der Kanne in Dürrmenz ein, hatte einen seiner letzten Auftritte – mit 77 Jahren – kurze Zeit nach der Eröffnung im Mühlehof.
Seit heute heißt der große Saal des Mühlehofs Gottlob-Frick-Saal. Vor dem großen Opernabend, den die Gottlob-Frick-Gesellschaft unter dem Titel „Bassissimo – in memoriam Gottlob Frick“ anschließend in dem voll besetzten Saal präsentierte, stand die Enthüllung der neuen Beschriftung. Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats hatte noch vor der Sommerpause diese Namensgebung beschlossen. Alternativ war überlegt worden, eine Straße nach dem unvergesslichen Opernstar zu benennen.
Ja, es war heute ein beeindruckender Opernabend – mit vielen auch international bekannten Gästen wie den Kammersängern Benno Kusche, Theo Adam, Raimund Gilvan und, als Nachwuchstalent aus China, Kevin Shen. Die meisten der Opernsänger begnügten sich mit dem Zuhören und Zuschauen, als Solisten sangen Günther Groissböck, Tomasz Konieczny und Florian Plock auf der Bühne des Mühlehofs. Arien, Duette und Szenen aus Opern von Verdi, Mozart, Wagner, Lortzing, Rossini und Nicolai standen auf dem Programm und führten zu Beifallsstürmen.
Mühlacker und Gottlob Frick – das gehört zusammen. Die Namensgebung verstärkt diese Verbindung und gibt Hoffnung auf weitere unvergessliche Opernabende in unserem Mühlehof, ausgerichtet von der Gottlob-Frick-Gesellschaft.
Aber wir wollen nicht vergessen, dass im Theaterprogramm der Stadt das ganze Jahr über immer wieder auch Schauspieler auftreten, die einen Namen haben – die Stars sind. Keineswegs wird dies immer so wahrgenommen. Eigentlich schade! Mühlacker muss sich auch auf diesem Gebiet seiner kulturellen Stärken bewusst werden - und zudem den Mühlehof so pflegen wie auf den heutigen Gottlob-Frick-Abend.
Zurück zu Gottlob Frick: Als junger Volontär des Württembergischen Abendblattes, der Bezirksausgabe der Pforzheimer Zeitung für den damaligen Kreis Vaihingen, war ich dabei, als ihm Landrat Erich Fuchslocher im Landratsamt an der Franckstraße in Vaihingen das Bundesverdienstkreuz überreichte. Das war vor mehr als 35 Jahren. Die Ehrung erfolgte in kleinem Kreis und galt einem Mann, der besonders freundlich und ganz bescheiden auftrat.

Bolzplatz oder Wenn sich Anwohner beschweren

Gestern am frühen Abend schaute sich der gemeinderätliche Ausschuss für Umwelt und Technik die Situation rund um den Bolzplatz im Wohngebiet Hagen an. Dort hatten sich immer wieder Anwohner des Bolzplatzes, aber auch des Kinderspielplatzes beim Kindergarten im Hagen beschwert, dass die Nutzungsbedingungen (Alters- und Uhrzeitbegrenzung) nicht eingehalten würden. Das führe zu Lärmproblemen bis weit in die Nacht hinein und zur Vermüllung, weil sich dort ein Treffpunkt für 13- bis 20-Jährige entwickelt habe. Wir waren uns einig, den Bolzplatz nicht zu verlegen, aber die Einhaltung der Vorschriften streng kontrollieren zu lassen. Gleichzeitig hat die CDU-Fraktion beantragt, neben dem zentralen Jugendhaus "Pro zwo", das nicht von allen angenommen wird, in den Stadtteilen dezentrale Jugendtreffs zu schaffen - vorrangig in Lomersheim. Daran wollen gerade die Lomersheimer Stadträte gemeinsam arbeiten.
Dazu die heutige Presse:
Mühlacker Tagblatt
und
Pforzheimer Zeitung

Ein Tag oder Zwischen Pforzheim und Maulbronn

Der Tag geht zu Ende. Ein guter Tag. Zuerst beim Aktionstag des Deutschen Roten Kreuzes auf dem Pforzheimer Messplatz mit vielen positiven Eindrücken von der Arbeit dieser unverzichtbaren Organisation und ihrer ehrenamtlichen Mitarbeiter. Gespräche mit Vertretern des DRK-Ortsvereins Mühlacker runden die Eindrücke und Erkenntnisse ab. Das DRK muss in einer Stadt wie unserer den gleichen Stellenwert haben wie die Feuerwehr. Beiden ist das Helfen und Retten vordringliches Anliegen.
Dann Tag der offenen Tür der Behinderten-Werkstätte der Lebenshilfe Pforzheim in Mühlacker-Lomersheim. Seit zehn Jahren gibt es diese segensreiche Einrichtung in unserer Stadt. Sie braucht auch Aufträge aus der Wirtschaft. Das Gespräch mit dem Werkstattleiter macht deutlich, wie sehr auch diese Werkstätte das konjunkturelle Auf und Ab spürt. Johannes und Clemens interessieren sich auch. Menschen mit Handikap zu erleben, ist schon für Kinder wichtig und trägt zum Zusammenleben auf Augenhöhe bei.
Dann der Tag der baden-württembergischen Naturparke in Maulbronn. Eine bunte Palette von Angeboten, die Lust auf mehr machen. Und ein gelungenes Fest im Klosterhof, das hoffentlich bald wiederholt wird.

Forum Nordschwarzwald oder Aufbruch am 13. Oktober

Für alle, die die Region Nordschwarzwald stärken wollen: Der Regionalverband lädt zum Regional-Forum Nordschwarzwald auf 13. Oktober 2006 nach Pforzheim ein. Dabei soll über die regionalen Akteure informiert und gemeinsam ein Weg diskutiert werden, wie sich die Region Nordschwarzwald entwickeln kann, damit sie nicht in den Windschatten zwischen den superaktiven Regionen Stuttgart und Karlsruhe gerät. Dazu gehört, sich auch als Region zu begreifen. Und das muss in die Köpfe rein.

Kommen Sie?

Hier der Einladungsflyer:

Flyer_RV.pdf