Günter Bächles Weblog

Heute war ein erfreulicher Termin: Die Firma Elumatec hatte zur Eröffnung ihres neuen Firmengebäudes in Lomersheim auch die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat eingeladen. Ein Unternehmen, das mit Lomersheim und der Region verbunden ist. Und dessen Chef, Eugen Lutz, ein Heimatgefühl pflegt: Er verlagert nicht in Billiglohnländer, sondern entschied sich bewusst dafür, den Standort Lomersheim beizubehalten und durch einen Erweiterungsbau zu stärken. Als ich 2001 im OB-Wahlkampf in Lomersheim unterwegs war, sagte eine Frau mir mit einem leichten Unterton der Entrüstung: Ihr könnet doch net Elumatec ziehen lassen ... Das wollte auch niemand. Im Gegenteil: Solche Unternehmer und Unternehmen brauchen wir. Lomersheim und Lutz gehören zusammen wie Elumatec und Lomersheim. Und dass beim Erweiterungsbau örtliche Handwerker und Firmen die Aufträge bekamen, zeigt auch, Elumatec ist auch ein Stück Mühlacker. Ein Prachtstück! Da könnten wir mehr davon vertragen.

Info: www.elumatec.de

Ach ja, dann war am Abend noch Gemeinderatssitzung. Verabschiedung des Haushaltsplanes 2006. Die CDU hat zugestimmt, nachdem die meisten unserer Anträge eine Mehrheit gefunden hatten (so der auf Sanierung der Toiletten in der Grundschule Heidenwäldle). Zunächst aber hielten die Fraktionsvorsitzenden ihre Reden. Meine dauerte 17 Minuten lang. Ich denke, sie war ganz gut. Wenn Sie reinschauen wollen, hier der Link http://www.muehlacker.de/cdu/stellungnahmen_fraktion.shtml

Heute hat sich die CDU-Fraktion im Gemeinderat mit der Schlussrunde der Haushaltsberatungen befasst. Wir waren uns einig, einen Schwerpunkt in der Sanierung von Schulgebäuden zu setzen. Dabei müssen auch Zusagen, die der Gemeinderat gegeben hat, eingehalten werden. Zum Beispiel wurde im Juli 2004 beschlossen, die Planung der Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Heidenwäldle so voranzutreiben, dass die Maßnahme 2006 ausgeführt werden kann. Doch im Haushaltsplanentwurf der Stadtverwaltung steht dafür kein müder Euro. Auf die Frage in einer Sitzung, weshalb der Beschluss nicht umgesetzt worden sei, gab es nur ein Achselzucken - er ist offenbar vergessen (oder verdrängt?) worden.
Das rächt sich. Am Donnerstag ging ein Brief von Elternbeirat und Schulleitung der Heidenwäldle-Schule ein. Am Besten, Sie lesen selbst mal:

"Es hat sich jetzt herausgestellt, dass die Probleme an der Grundschule Heidenwälde noch schneller gelöst werden müssen als bei unserem letzten Brief gedacht. Dies hat sich bei einem Besuch von Herrn Dr. Goppelsröder vom Gesundheitsamt sowie von den Herren Kautter und Möller am Dienstag, 6. Dezember, an der Schule ergeben.

Die Schulleiterin hat auf dringende Empfehlung des Gesundheitsamtes die Mädchentoilette im Altbau der Schule ab sofort geschlossen. Herr Dr. Goppelsröder vermutet angesichts des Geruchs Schimmelsporen in der Toilette. Die Mädchen müssen jetzt die Toilette der Lehrerinnen benutzen. Allerdings hat sich herausgestellt, dass dieser Zustand auf keinen Fall über einen längeren Zeitraum aufrecht erhalten werden kann. Da die Ausweichtoilette nur aus einem einzigen Klosett besteht, entstehen längere Wartezeiten für die Mädchen aus den vier Schulklassen im Altbau. Dadurch wird die Aufsicht während der Schulstunden erheblich erschwert. Es ist auch zu erwarten, dass die Verschmutzung zunehmen wird, da die Kinder oft nicht länger warten können.

Andererseits ist es nicht möglich, die fünf- und sechsjährigen Kinder (Grundschulförderklasse) über den Schulhof zu den Toiletten des jüngeren Baus gegenüber zu schicken, da dies die Aufsichtspflicht verletzen würde. Den Kindern den Gang auf die Toilette zu verbieten, wie von Herrn Kautter vorgeschlagen, halten wir für nicht akzeptabel.

Angesichts dieser Situation hat sich der von Herrn Kautter vorgeschlagene Kompromiss als nicht praktikabel herausgestellt. Herrn Kautter hat vorgeschlagen, die Toiletten in zwei Stufen in den Jahren 2006 und 2007 zu sanieren, dabei aus finanziellen Gründen diejenigen des jüngeren Baus vorzuziehen. Dies würde aber auf eine provisorische Lösung hinauslaufen, die über Monate oder sogar ein Jahr Bestand haben könnte. Wir müssen statt dessen darauf bestehen, dass die Sanierung der Toiletten sobald wie möglich, spätestens in den Sommerferien, geschieht - zumal der Zustand der Jungen-Toiletten kaum besser ist.

Wir appellieren deshalb nochmals dringend an Sie, Ihren Beschluss aus dem Jahr 2004 umzusetzen. Wichtig wäre angesichts der starken Belastung der Bauabteilung auch, die Pläne von freien Architekten ausarbeiten zu lassen. Dies wurde ja von Herrn Pisch angeboten.

Darüber hinaus müssen wir Ihnen mitteilen, dass das Gesundheitsamt Anfang Januar untersuchen wird, ob die Schadstoff-Grenzwerte an der Schule erneut überschritten werden. Auch die Deckplatten bereiten, wie schon im Jahr 2004, erneut Probleme."

Noch Fragen Stadtverwaltung?

Das sollten Sie lesen: http://www.pz-news.de/muehlacker/75705/index.html
Und sich abschrecken lassen. Von was eigentlich? Der Mühlehof und seine Tiefgarage ist derzeit ein beliebtes Thema bei manchen Leuten. Ein Blick zurück:

Am 13. Juni 1978 fiel im Gemeinderat von Mühlacker die Entscheidung für den Bau des Mühlehofs und damit auch für den ersten Teil der jetzigen Tiefgarage. Ich habe damals gegen das Projekt gestimmt, weil ich das Konzept „oben Kultur, unten Käse“ nicht für zukunftsweisend angesehen habe. Die CDU wollte eine reine Stadthalle im Wertle und im Bereich des jetzigen Mühlehofs einen Standort für den Einzelhandel.

Ich hätte also keinen Grund, jetzt den Mühlehof zu verteidigen. Aber wenn ich höre und lese, wie jetzt Berliner und Pforzheimer „Fachleute“ sowie teilweise auch Mühlacker Stadträte den Mühlehof besonders madig machen, ohne dass die Spitze der Stadtverwaltung ein deutliches Wort dagegen sagt, so stinkt mir das. Immerhin hat der Steuerzahler für den städtischen Anteil einmal (umgerechnet) 13 Millionen Euro ausgegeben – von Folgeaufwendungen gar nicht gesprochen. Mich wundert, dass eine zentrale Einrichtung in Mühlacker, die einzig und allein unter dem häufigen Eigentümerwechsel im gewerblichen Bereich gelitten hat, pauschal verdammt und schlecht geredet wird. Hier wird ein Negativ-Image produziert vor dem Hintergrund, den Verkauf des städtischen Anteiles begründen zu müssen, weil viele Menschen in dieser Stadt gegen dieses Verschachern waren und sind.

Mich wundert allerdings auch, dass sich nun die PZ mit dem Artikel „Lichtblick in der Unterwelt“ an dieser Kampagne beteiligt. Man nimmt einfach die teilweise peinlichen Ausführungen des Pforzheimer Architekten Schmitt – der Mann, der andere schwärzer macht, um selbst heller zu wirken – und tut so, als sei dies eine taugliche Mängelliste. Ich kann nur fragen: War Berichterstatter Ralf Fischer einmal in der Tiefgarage des Landratsamts Pforzheim oder im Parkhaus der Sparkasse an der Luisenstraße in Pforzheim, um nur zwei Beispiele zu nennen? Hat er sich einmal angeschaut, wie schmal die Parkstände dort sind und wie man sich mit dem Fahrzeug in Millimeter-Arbeit vorbei schieben muss an Säulen, während in der Tiefgarage Mühlehof die Säulen nicht neben, sondern am Kopf von Stellplätzen stehen? Möglich war dies durch ein kundenfreundliches Konzept des Karlsruher Planers Anselment. Darauf kann die Stadt doch stolz sein! Und was soll die Bemerkung, wer vergessen habe, sein Ticket am Automaten zu entwerten, dem bleibe nur ein schweißtreibender Fußweg durch die Spindel zum Kassenautomaten zurück? Das ist doch auch in anderen Tiefgaragen so. Und die Spindel? Die sind gerade auch in den beiden genannten Pforzheimer Parkgebäuden anzutreffen. Bei aller berechtigten Kritik sollte die Kirche im Dorf gelassen werden. Dass es einen Sanierungsstau gibt, das wird nicht in Abrede gestellt – aber nun von Katakomben zu schreiben, ist doch weit übers Ziel hinaus geschossen. Der Hinweis, Frauen würden die Tiefgarage meiden, stimmt – er gilt aber für alle Tiefgaragen, weil die eben nicht Tageslicht haben wie ebenerdige Stellflächen!

Übrigens: Dieser Tage hat ein Mühlacker Unternehmen zu einer Veranstaltung „in angenehmer Atmosphäre in den Mühlehof“ eingeladen. Wenigstens haben sich noch nicht alle von der Miesmacher-Kampagne anstecken lassen. Ein Hoffnungsschimmer!