Haushalt 2012: Doch ohne neue Schulden möglich



Geld ist Hauptthema der Etatberatungen: Reicht es, um die Aufgaben zu erledigen? Meist nicht

Die letzten Zahlen über den Entwurf des Haushaltsplanes 2012 der Stadt Mühlacker zeigen: Wir kommen ganz ohne neue Schulden aus, können 440.000 Euro Kredite tilgen und so den Darlehensberg etwas abschmelzen. Auch der Griff in die Rücklagen fällt geringer aus (alt 430.000 Euro, neu 337.700 Euro). Ursprünglich sollten 600.000 Euro Kredite neu aufgenommen werden – nach der Tilgung von 440.000 Euro wäre die Nettoneuverschuldung doch bei 160.000 Euro gelegen. Ziel der CDU-Fraktion war, die Nettoneuverschuldung auf Null zu bringen. Dass dies auch einmal möglich ist, ohne den Rotstift anzusetzen, zeigte sich diesmal. Denn einmal waren die höheren Zuweisungen des Landes für den Ausbau der Kinderbetreuung 549.00 Euro im ursprünglichen Entwurf vergessen worden. Gleichzeitig standen 150.000 Euro im Budget für die Kernstadt-Sanierung, obwohl dieses Projekt bereits Ende 2011 beendet worden ist und so der Betrag gar nicht anfällt.

Beide Punkte belegen, dass es doch gut ist, wenn sich der Gemeinderat das Zahlenwerk Seite um Seite vornimmt und gezielt nachfragt. Auch wenn dafür zwei Termine gebraucht werden. Sicherlich gibt es interessantere Beschäftigungen, der Unterhaltungswert hält sich in Grenzen, bei manchen Stadträten ist das gemeinsame Durchblättern verpönt. Diesmal hat es sich gelohnt. Sich mit dem Budget im Detail zu beschäftigen ist zeitaufwendig, gehört aber zu den Aufgaben des Gemeinderats. Aber zugegeben: Nicht jedes Mal werden wir in einer Größenordnung von fast 700.000 Euro fündig. Umso nachhaltiger fällt der Erfolg diesmal aus.

Jetzt sind die Gemeinderatsfraktionen am Zug. Mal sehen, ob es wieder die große Zahl von Änderungsanträgen gibt. Ich finde, der Haushalt ist diesmal aufgewogen und wird den verschiedenen Belangen gerecht. Wir könnten ihn in der jetzt korrigierten Form guten Gewissens verabschieden. Ohne Antragsflut aus dem Gemeinderat.

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